Nach Verfassungsschutz-Entscheidung : Reul fordert die AfD auf, Farbe zu bekennen
Düsseldorf Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat nach der Einstufung der AfD als Prüffall des Verfassungsschutzes an die deutsche NS-Vergangenheit erinnert. „Natürlich will ich die AfD nicht mit der NSDAP vergleichen, das wäre unredlich“, sagte der CDU-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Donnerstag).
„Aber ich sage auch: Es gab Fälle in der deutschen Geschichte, in denen man genauer hätte hingucken müssen. Das sollte uns eine bleibende Lehre sein.“ Reul bezeichnete die Entscheidung als „Warnschuss“ für die AfD. Die Partei müsse nun Farbe bekennen, „ob ihre Parteifarbe blau oder nicht schon braun ist“.
Der Verfassungsschutz hatte die AfD am Dienstag als Ganzes zum Prüffall erklärt und nimmt sie damit stärker unter die Lupe.
Der nordrhein-westfälische Innenminister sagte, es habe in der deutschen Geschichte schon mal eine Partei gegeben, die eine große Zustimmung bei den Wählerinnen und Wählern hatte. „Damals ist nichts gemacht worden. Das Ende kennen wir.“
Unter Abwägung dessen sei es richtig, „den Warnschuss diesmal schon sehr frühzeitig zu setzen“. Auf die Frage, ob die Entscheidung auch eine Lehre aus der Geschichte der NSDAP und der späten Weimarer Republik sei, antwortete Reul: „Ja, in gewisser Weise schon.“
