NRW-Initiative „Aufbruch Fahrrad“ hat über 200.000 Unterstützer

Auch in Aachen wird gesammelt : NRW-Initiative „Aufbruch Fahrrad“ hat über 200.000 Unterstützer

Die Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ hat am Mittwoch nach Angaben des Vereins „Mehr Demokratie“ über 206.000 Unterschriften an den Landtag übergeben. Ziel der Initiative ist der Ausbau des Radverkehrs und der Radwege in Nordrhein-Westfalen.

Wenn die Landtagsverwaltung nach Prüfung der Unterschriften mindestens rund 66.000 als gültig anerkennt, hat sich der Landtag mit dem Anliegen zu beschäftigen. Allerdings muss das Landesparlament nicht im Sinne der Initiative entscheiden.

Wie „Mehr Demokratie“ mitteilte, wäre „Aufbruch Fahrrad“ die zehnte Volksinitiative in NRW, die das nötige Unterschriftenquorum von 0,5 Prozent der Wahlberechtigten schafft und gleichzeitig das erste direktdemokratische Verfahren zu einem Mobilitätsthema auf Landesebene. In zahlreichen deutschen Städten hätten sich aber bereits Initiativen für eine bessere Fahrradinfrastruktur vor Ort gegründet und Bürgerbegehren eingeleitet. Auch in Aachen und Bielefeld werden derzeit Unterschriften für einen „Radentscheid“ gesammelt.

(dpa)
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