Köln : NRW gibt Flüchtlingsunterkünfte zurück und sorgt für neue Welle vor
Köln Zwei Jahre nach der großen Flüchtlingswelle sind die meisten Unterkünfte in Nordrhein-Westfalen bereits an ihre Besitzer zurückgegeben worden. Zu Spitzenzeiten gab es in NRW mehr als 300 Erstaufnahmestellen (EAE) und Zentrale Unterbringungseinrichtungen (ZUE), derzeit sind es nur noch 43. Notunterkünfte gibt es keine mehr.
Für einen möglichen neuen Anstieg der Flüchtlingszahlen ist aber vorgesorgt. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei den Bezirksregierungen.
Rund 800 Asylsuchende erreichen NRW derzeit wöchentlich. Nach Angaben der Bezirksregierung Arnsberg waren es im Oktober 2015 noch 16.000 pro Woche. Mit den sinkenden Flüchtlingszahlen hat NRW auch die Unterkünfte verringert. Während sogenannte Notunterkünfte wie Leichtbauhallen, Zeltstädte und Container bereits Anfang des Jahres zurückgebaut wurden, werden nun auch immer mehr Erstaufnahmestellen und Zentrale Unterbringungseinrichtungen geschlossen. „Für die Flüchtlingsunterbringung haben wir vor allem frühere Krankenhäuser, Schulen oder Altenheime angemietet. Wird eine Einrichtung nicht mehr benötigt, wird diese an den Eigentümer zurückgegeben”, erklärte Christoph Söbbeler von der Bezirksregierung Arnsberg.
Doch nicht alle leerstehenden Gebäude werden zurückgegeben. „Wie sich die Zahlen neu ankommender Menschen entwickeln werden, lässt sich nicht prognostizieren”, sagte Peter Westphal von der Detmolder Bezirksregierung. Darum will NRW vorbereitet sein: In bestehenden Unterkünften gibt es demnach Reserveplätze. Zusätzlich stehen mehr als zehn Stand-by-Einrichtungen mit mehreren 1000 Plätzen im ganzen Bundesland bereit. Das können ehemalige Kasernen sein, aber auch freie Flächen, auf denen in wenigen Tagen Leichtbauhallen aufgestellt werden könnten. „Sollte der Bedarf an Unterkunftsplätzen unerwartet stark ansteigen, so wären wir durch die vorgehaltenen Reserveeinrichtungen darauf vorbereitet”, betonte Westphal.
Allein im Regierungsbezirk Detmold gab es zu Spitzenzeiten Anfang 2016 rund 10.600 Plätze für Flüchtlinge. Bis heute sind 27 Unterkünfte wieder geschlossen worden. Solange die bestehende Stand-by-Einrichtung nicht benötigt wird, nutzt die Polizeischule das Areal als Übungsgelände.
Um die acht Erstaufnahmestellen in NRW zu entlasten und für eine bessere Koordination zu sorgen, soll es künftig eine zentrale Landeserstaufnahmestelle (LEA) in Bochum geben. „Hier müssen alle ankommenden Flüchtlinge hin”, erklärte Söbbeler von der Bezirksregierung Arnsberg, die die Verteilung der Flüchtlinge in NRW organisiert. Der Aufenthalt soll demnach nur wenige Stunden dauern. Anschließend werden die Asylsuchenden auf die Erstaufnahmestellen im Land verteilt. Die LEA diene als Steuerungsinstrument. Nach Verzögerungen soll die Einrichtung zum Jahresende in Betrieb gehen.
Bisher sind die Erstaufnahmestellen die ersten Anlaufpunkte für Flüchtlinge. Sie dienen der Registrierung und medizinischen Untersuchung. Ist dies abgeschlossen, werden die Asylsuchenden in den Zentralen Unterbringungseinheiten aufgenommen und betreut. Nach spätestens drei Monaten erfolgt dann die Aufteilung auf die Kommunen.
Alle fünf Regierungsbezirke in Nordrhein-Westfalen haben derzeit ein bis zwei Erstaufnahmestellen. Die Anzahl der Zentralen Unterbringungseinheiten variiert. Im Regierungsbezirk Detmold gibt es mit vier Unterbringungseinrichtungen die wenigsten, elf hat dagegen der Regierungsbezirk Köln, in Münster sind es fünf.
