Leizpig/Leverkusen: Neubau der A1-Rheinbrücke bei Leverkusen: Gericht gibt grünes Licht

Leizpig/Leverkusen : Neubau der A1-Rheinbrücke bei Leverkusen: Gericht gibt grünes Licht

Die vielbefahrene und marode Leverkusener Rheinbrücke kann ohne Verzögerungen durch einen Neubau ersetzt werden. Das Bundesverwaltungsgericht hat nach einer Prüfung des Planfeststellungsbeschlusses grünes Licht für das schätzungsweise 740 Millionen Euro teure Projekt gegeben. Der 9. Senat wies am Mittwoch Klagen eines Umweltvereins und eines Bürgers gegen das Großvorhaben zurück.

Die Behörden hätten keine Fehler gemacht, die zur Aufhebung ihrer Baupläne hätten führen können, sagte der Vorsitzende Richter Wolfgang Bier in der Urteilsbegründung.

Die Arbeiten an einer der wichtigsten Verkehrsadern des Landes sollen zügig beginnen. Die Entscheidung des Gerichts „ist bei uns als Startschuss angekommen, einen ambitionierten Plan anzugehen”, sagte NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) im Landtag. Laut Landesbetrieb Straßen.NRW starten im November linksrheinisch Erdarbeiten. Ab Frühjahr 2018 sind umfangreiche Arbeiten für den Umbau des Autobahnkreuzes Leverkusen-West geplant. Ende 2020 soll über die erste der beiden neuen Brücken der Verkehr rollen. Damit können dann wieder Lastwagen an der Stelle über den Rhein fahren.

Die Kölner Regierungspräsidentin Gisela Walsken (SPD) betonte, der Planfeststellungsbeschluss sei ganz ohne Auflagen genehmigt worden. „Wir sind natürlich froh, dass das Urteil in diesem Sinne ausgefallen ist und unseren Plänen nun nichts mehr im Wege steht”, sagte Thomas Ganz, Regionalleiter von Straßen.NRW.

Die Rheinbrücke ist Teil des enorm stauanfälligen Kölner Autobahnrings. Über die Brücke rollt ein großer Teil des Fernverkehrs auf der A1 in Richtung Belgien und Frankreich. Lastwagen dürfen die Brücke seit 2014 nicht mehr befahren. Sie müssen auf andere Strecken ausweichen. Hätte das Gericht Nachbesserungen an den Plänen gefordert, hätte sich der Baubeginn vermutlich verzögert.

Die Kläger hatten kritisiert, dass nicht alle Alternativen für die geplante achtspurige Doppelbrücke geprüft worden seien - etwa eine Tunnellösung. Zudem fürchten sie erhebliche Gefahren für Umwelt und Gesundheit, weil einige Pfeiler der neuen Brücke auf dem Gelände einer alten Deponie errichtet werden sollen. Dort lagern unter anderem Produktionsabfälle der Bayer-Werke.

Gefahren seien beherrschbar

Die Planer halten die Gefahren dagegen für beherrschbar und bekamen in dieser Frage Rückendeckung aus Leipzig. Die Risiken seien hinreichend ermittelt und beurteilt worden, urteilten die Richter. Für die Arbeiten im Deponiebereich hätten die Behörden Pläne aufgestellt, die die Sicherheit der Bevölkerung und der Bauarbeiter gewährleisteten.

Mit Blick auf befürchtete Gefahren für Umwelt und Gesundheit betonte Straßen.NRW, man werde sehr vorsichtig vorgehen. Wo Eingriffe in die Deponie vorgenommen würden, werde es eine komplette „Einhausung” des Bereichs geben. Alle involvierten Fahrzeuge müssten durch eine Waschanlage. Der Prozess werde von einem Gutachter begleitet. Nach aktueller Kostenschätzung wird das Gesamtprojekt laut Straßen.NRW 740 Millionen Euro kosten und bis 2023 vollständig fertig sein.

Das Neubau-Projekt sieht im Detail zwei Brücken-Bauwerke vor. Zunächst soll nördlich direkt neben der alten maroden Brücke eine neue Verbindung gebaut werden. Sie soll nach ihrer Fertigstellung zunächst in beide Fahrtrichtung genutzt werden. So kann die alte Brücke abgerissen und an ihrer Stelle die zweite Brücke entstehen.

Dass die von den Klägern gewünschte Tunnellösung nicht realisiert werde, sei rechtens, entschied der 9. Senat. Der Vorsitzende Richter stellte klar, dass er kein Schiedsrichter zwischen verschiedenen planerischen Vorstellungen sei. In dem Prozess sei es ausschließlich darum gegangen, den Planfeststellungsbeschluss rechtlich zu prüfen.

Die rund 50 Jahre alte A1-Brücke über den Rhein ist derart marode, dass Lastwagen sie nicht mehr nutzen dürfen. Mit Schranken werden Fahrzeuge, die schwerer als 3,5 Tonnen sind, am Befahren gehindert und vor der Brücke abgeleitet. Laut Bundesgericht wurde die Brücke einst für 40.000 Fahrzeuge pro Tag konzipiert, zuletzt hatte sie mit mehr als 120.000 Fahrzeugen ihre Belastungsgrenze erreicht.

(dpa)