Revierkonferenz zum Kohleabbau: Mindestens einem Tagebau droht das schnelle Aus

Revierkonferenz zum Kohleabbau: Mindestens einem Tagebau droht das schnelle Aus

Die drei in der Kohlekommission vertretenen Umweltverbände gehen offenbar mit einer Maximalforderung in die abschließenden Verhandlungen.

Nach Informationen unserer Zeitung wollen Greenpeace, der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) und der Deutsche Naturschutzring (DNR) erreichen, dass bis 2022 insgesamt 16 Gigawatt Strom aus der Kohleverstromung vom Netz gehen und entsprechende Kraftwerkskapazitäten abgeschaltet werden. Greenpeace lehnte am Donnerstag eine Stellungnahme ab.

Der Vorsitzende der Bergbaugewerkschaft IG BCE, Michael Vassiliadis (SPD), ebenfalls Mitglied der Kohlekommission, weiß offenbar um diese Forderung. Vassiliadis bereitete die Bergleute am Donnerstag bei der Revierkonferenz in Inden/Altdorf auf ein teilweises Scheitern der Kohlekommission vor. Die Bergleute „müssen sich darauf einstellen, dass Proteste und Demonstrationen gegen die Braunkohleförderung auch nächstes Jahr weitergehen“.

Die Kohlekommission hat die Aufgabe, der Bundesregierung bis Ende des Jahres einen Fahrplan zum Ausstieg aus der Braunkohleverstromung zu empfehlen. Eine Aufgabe der Kommission lautet, einen möglichst breiten Konsens über den abschließenden Bericht herzustellen, mindestens aber eine Zweidrittel-Mehrheit. Rücken die Umweltverbände nicht von ihrer Forderung ab, könnte die Kommission schlimmstenfalls ergebnislos scheitern.

Nachdem die Kommission vergangene Woche einen Zwischenbericht zu den Möglichkeiten des Strukturwandels in den deutschen Braunkohlerevieren veröffentlicht hat, geht es nun um die Frage, bis wann die deutschen Tagebaue weiterbetrieben werden. Nach Informationen unserer Zeitung könnte bereits am Montag eine Vorentscheidung fallen. Aus der Steinkohleverstromung können im Moment noch etwa 25 Gigawatt Strom generiert werden, aus der Braunkohleverstromung rund 20, etwa neun davon im Rheinischen Revier. Würden 16 der insgesamt 45 Gigawatt Kohlekraftwerkskapazitäten stillgelegt, könnte dies das Aus für mindestens einen der drei Tagebaue im Rheinischen Revier schon bis 2022 bedeuten.

Vassiliadis äußerte am Donnerstag die Befürchtung, dass die Umweltschutzverbände möglicherweise gar nicht an einem Konsens der Kohlekommission interessiert seien. Es zeichneten sich „schwierige Verhandlungen“ ab. Er geht davon aus, dass bis Ende November eine Entscheidung innerhalb der Kommission über ein Ausstiegsdatum fällt.

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