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Corona-Soforthilfen: Mehr als 700 Strafanzeigen wegen Betrugs

Corona-Soforthilfen : Mehr als 700 Strafanzeigen wegen Betrugs

Wegen Betrugsverdachts im Zusammenhang mit Corona-Soforthilfen für Selbstständige und Kleinunternehmer sind bisher 733 Strafanzeigen eingegangen. Das Landeskriminalamt habe aktuell 638 online erstattete Anzeigen und 95 „analog“ bei den Polizeibehörden eingereichte Anzeigen registriert.

Das sagte Landeskriminaldirektor Dieter Schürmann aus dem NRW-Innenministerium am Mittwoch unter Bezug auf sogenannte „Fake-Websites“ im Rechtsausschuss des Düsseldorfer Landtags. Einige Doppelmeldungen seien nicht auszuschließen.

Über die gefälschten Antragsseiten sollen Unbekannte Daten abgegriffen und mit falschen Kontoverbindungen weitergeleitet haben, um an die Soforthilfen zu gelangen. Die Schadenssumme lasse sich voraussichtlich in den nächsten Tagen abschätzen, meinte Schürmann. Bisher wisse er nur von einem Fall, in dem die Betrugsmasche tatsächlich zu einer Auszahlung geführt habe.

Zudem werde wegen des Verdachts auf Subventionsbetrug ermittelt, nachdem einigen Geldhäusern auffällige Konto-Bewegungen aufgefallen seien, schilderte Schürmann. Zuvor hatte die Essener Staatsanwaltschaft berichtet, Banken hätten Ermittler über „unplausible Eingänge von Hilfsgeldern auf Konten von Kunden“ informiert. Auch die Duisburger Staatsanwaltschaft sei involviert. Dem Vertreter des Innenministeriums zufolge ist das Ausmaß noch unklar.

Nach Bekanntwerden der „Fake-Websites“ hatte das Wirtschaftsministerium das Hilfsprogramm vor Ostern ausgesetzt - Tausende Antragsteller waren von dem vorläufigen Stopp betroffen. Seit einigen Tagen können die Coronavirus-Soforthilfen wieder online beantragt werden, in dieser Woche sollen die Auszahlungen wieder anlaufen.

(dpa)