Strukturwandel : Land will schnell grünes Licht geben für Wandel im Rheinischen Revier
Düsseldorf Die Landesregierung will Genehmigungsverfahren für Bauten im Braunkohlegebiet Rheinisches Revier beschleunigen.
Um die „Jahrhundertaufgabe“ des dortigen Strukturwandels bewältigen zu können, sollten die Verfahren unkomplizierter ablaufen, sagte Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) am Freitag in Düsseldorf bei der Vorstellung neuer Rahmenbedingungen für behördliche Abläufe. Deutschland will bis 2038 aus der Kohleverfeuerung aussteigen.
Als theoretisches Beispiel nannte Pinkwart ein ausgedientes Kraftwerk, das rückgebaut wird und dann als Forschungszentrum genutzt werden soll - das grüne Licht der Behörden für diese andere Nutzung solle künftig zügig kommen. Bisher dauere so etwas lange, sagte Pinkwart. Es geht um eine „Experimentierklausel“ im Planungsrecht, die den Behörden mehr Freiraum als bisher einräumt für unkonventionelles Vorgehen. Auch der Bau von Internetleitungen könnte sich beschleunigen. Mit den zügigeren Freigaben soll die Region auch für Investoren attraktiver und die Neuansiedlung von Firmen begünstigt werden.
Das Rheinische Revier liegt zwischen Köln, Aachen und Mönchengladbach. In die Gegend soll milliardenschwere Strukturhilfe fließen, um dort nach dem geplanten Kohleausstieg weiterhin Arbeitsplätze zu sichern. Nach Angaben von Pinkwart geht es um rund 20.000 Menschen, die in dieser Region derzeit entweder direkt bei RWE oder im Umfeld des Tagebaus arbeiten, etwa bei Zulieferern für die Kohleförderung. Das Revier will den Wandel zur Energieregion der Zukunft schaffen und als Modellregion zeigen, wie eine stabile Versorgung mit Ökoenergien funktionieren kann.
