Düsseldorf: Kritik aus SPD an Krafts Garzweiler-Kurs

Düsseldorf: Kritik aus SPD an Krafts Garzweiler-Kurs

Die Ankündigung der rot-grünen Landesregierung, den Braunkohletagebau Garzweiler II deutlich zu verkleinern, trifft auf massive Widerstände in Gewerkschaften und NRW-SPD. Sieben Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion mit Wahlkreisen im Bereich des Tagebaus stimmten gegen die Pläne von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft.

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Auch DGB-Landeschef Andreas Meyer-Lauber sagte, es sei unverantwortlich, Tausende Arbeitsplätze aufs Spiel zu setzen. Während Oppositionspolitiker von CDU und FDP angesichts der Krim-Krise vor einem „energiepolitischen Amoklauf“ warnten, mäßigten sich die SPD-Politiker in der Wortwahl. Acht Wochen vor der NRW-Kommunalwahl lehnten die Abweichler den Beschluss als verfrüht und missverständlich ab. „Das widerspricht der geübten Praxis, die Notwendigkeit von Umsiedlungen zu prüfen, wenn sie anstehen“, teilten die sieben Nein-Sager mit, darunter Peter Münstermann (Düren) und Stefan Kämmerling (Eschweiler).

(wg)
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