Kosten für Abschiebungen in NRW nicht ermittelbar

Kosten in zweistelliger Millionenhöhe : 6603 Menschen in NRW abgeschoben

Die Kosten für Abschiebungen im Jahr 2018 lassen sich zwar nicht genau ermitteln, nach Schätzungen der Landesregierung kommt aber ein zweistelliger Millionenbetrag zusammen. Die Afd hatte diesbezüglich eine Kleine Anfrage im Landtag gestellt.

Im vergangenen Jahr wurden aus NRW 6603 Menschen abgeschoben, wodurch Kosten in zweistelliger Millionenhöhe entstanden. Wie die Landesregierung dem Landtag mitteilte, sind die genauen Gesamtkosten nicht zu ermitteln, da sie sich über verschiedene Haushaltstitel verteilen. Alleine unter dem Titel „Rückführung und Rückführungsbegleitung“ habe das Land mehr als 6,6 Millionen Euro ausgegeben. Dazu kamen rund 17 Millionen Euro für die Unterbringung von Ausreisepflichtigen.

Die AfD wollte mittels einer Kleinen Anfrage im Landtag unter anderem die durchschnittlichen Kosten einer Abschiebung erfahren. Eine Antwort darauf konnte die Landesregierung nicht geben. Die 6,6 Millionen Euro seien zur Deckung von Rückführungskosten der Unteren Ausländerbehörden sowie Handgelder und die Abschiebungsbeobachtung am Düsseldorfer Flughafen verwendet worden. Die 17 Millionen Euro teilten sich über die fünf Bezirksregierungen auf, die für die entsprechenden Unterbringungseinrichtungen zuständig sind. In weiteren 20,6 Millionen Euro, die den Zentralen Ausländerbehörden erstattet wurden, seien ebenfalls noch Rückführungskosten enthalten - deren genaue Höhe man aber nicht beziffern könne.

(dpa)
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