Köln: Kölner Polizeipräsident untersagt Demonstration von „pro NRW”

Köln: Kölner Polizeipräsident untersagt Demonstration von „pro NRW”

Kölns Polizeipräsident Klaus Steffenhagen hat am Dienstag einen von der rechtspopulistischen Bürgerbewegung „Pro NRW” geplanten Umzug von Köln-Deutz zum Bauplatz der geplanten Moschee im Stadtteil Ehrenfeld untersagt.

Der Umzug sollte im Zusammenhang mit dem von der Organisation geplanten „Anti-Islamisierungskongress” am 9. Mai stattfinden. Steffenhagen begründete das Verbot mit erheblichen Sicherheitsbedenken.

Die Organisation wollte ursprünglich auf dem Roncalli-Platz neben dem Kölner Dom eine Kundgebung abhalten. Aus Sicherheitsgründen hatte Steffenhagen angeordnet, diese Kundgebung nach Deutz zu verlegen.

Eine dagegen gerichtete Klage von Pro NRW war vor dem Verwaltungsgericht erfolglos geblieben. Pro NRW hatte den Protestzug als „gebührende Antwort” auf die Auflage des Polizeipräsidiums bezeichnet.

„Ein Aufzug, so wie von ”pro NRW„ vorgesehen, quer durch die Innenstadt, lässt sich durch die Polizei noch weniger schützen”, erklärte Steffenhagen. Ein Sprecher von Pro NRW kündigte Rechtsmittel gegen das Verbot an.

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