Coronavirus : Keine Besuche mehr für Gefängnis-Insassen
Düsseldorf Das NRW-Justizministerium hat per Erlass praktisch alle Besuche in Gefängnissen untersagt. Ausnahmen können zum Beispiel in dringenden Fällen für Verteidiger gemacht werden.
Das sagte ein Sprecher des NRW-Justizministeriums am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Der Strafvollzug reagiert damit auf die aktuelle Coronakrise.
Nach Angaben des Justizministeriums werden auch „vollzugsöffnende Maßnahmen“ gestoppt, also zum Beispiel Ausgänge. Ausnahmen könnten unter besonderen Umständen gemacht werden. Den Gefangenen sollen als Ausgleich mehr Telefonzeit und Video-Telefonate via Skype ermöglicht werden, was in elf Haftanstalten geht.
NRW setzt – wie vorher unter anderem das Land Berlin – auch die Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen bis auf Weiteres aus. Der Jugendarrest werde vorerst keine Neuankömmlinge aufnehmen.
Laut Justizministerium gibt es bisher keinen bekannten Fall eines mit dem Coronavirus infizierten Häftlings. Lediglich ein Bediensteter aus dem Kreis Heinsberg sei positiv getestet worden. Dort habe man die nötigen Maßnahmen ergriffen.
