In Köln könnten viele alte Diesel trotz Verbots fahren

Tausende Ausnahmen : In Köln könnten viele alte Diesel trotz Verbots fahren

Von den Fahrverboten für alte Diesel werden in Köln wohl Tausende Fahrzeuge ausgenommen. Das bestätigte die Bezirksregierung Köln auf Anfrage.

„Die Bezirksregierung Köln arbeitet weiterhin zusammen mit der Stadt Köln und dem Ministerium daran, Diesel-Fahrverbote zu vermeiden. Dennoch sind Mechanismen zur Ausnahmegenehmigungen im Luftreinhalteplan Köln enthalten“, sagte Sprecherin Vanessa Nolte. Die Bezirksregierung müsste das vom Verwaltungsgericht geforderte Fahrverbot in dem Luftreinhalteplan erteilen, wenn es denn rechtskräftig wird. Nolte erklärte weiter, dass die Bezirksregierung in enger Abstimmung mit dem Landesamt für Natur und Umwelt (Lanuv) für die Ausnahmregelungen von einem Anteil von 20 Prozent ausgeht.

Von den Ausnahmen könnten laut Bezirksregierung forst- und landwirtschaftliche Kraftfahrzeuge, Krankenwagen, Polizeifahrzeuge mit Sonderrechten, Bundeswehrfahrzeuge, Oldtimer und Autos von und für Schwerbehinderte profitieren (§ 46 Abs. 1 Nr. 11 StVO). Es könnten auch Bewohner der für Diesel gesperrten Zonen berücksichtigt werden. Das ist in Hamburg, wo es bereits ein Diesel-Fahrverbot gibt, der Fall. Für Anwohner gilt das Fahrverbot nicht, auch nicht für ihre Besucher und andere Anlieger. Wer in ein Geschäft oder zu einem Arzt in der betroffenen Zone möchte, darf das also auch mit einem alten Diesel-Fahrzeug. „Zu einer detaillierten Ausnahmeregelung kann ich momentan keine Aussage treffen“, sagte Nolte.

Derzeit wird darüber diskutiert, eine landesweite Regelung zu finden. Dann würde im Fall der Fälle die Ausnahmeregelung auch für Aachen gelten. Auch hier droht ein Diesel-Fahrverbot. In Aachen macht man sich über Ausnahmen derzeit aber keine Gedanken, wie die Stadt auf Anfrage mitteilte. Schließlich gehe man davon aus, dass man Diesel-Fahrverbote vermeiden könne.

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