Besuch in Stolberg : Scholz erwartet mehr als sechs Milliarden Euro an Schäden
Stolberg Bundesfinanzminister Olaf Scholz geht davon aus, dass der Wiederaufbau nach der verheerenden Hochwasserkatastrophe mehr als sechs Milliarden Euro kosten kann. Das sagte der SPD-Politiker bei einem Besuch in Stolberg.
In etwa dieselbe Summe sei bisher für die Wiederaufbauarbeiten nach der letzten großen Hochwasserkatastrophe im Jahre 2013 ausgegeben worden, sagte der SPD-Kanzlerkandidat am Dienstag bei einem gemeinsamen Besuch mit seinem Kontrahenten Armin Laschet (CDU) in Stolberg, das hart von der Flutkatastrophe getroffen worden war. Die Schäden in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz überträfen nun wahrscheinlich das Ausmaß dessen, was damals in elf Bundesländern zu verzeichnen gewesen sei.
„Wir wollen allen helfen beim Wiederaufbau, beim Ersatz der Schäden – und darum geht es ja auch um Milliarden“, sagte Scholz. Was niemand wieder gut machen könne, seien dagegen die zerstörten Leben, die zerstörte Gesundheit und alles das, was die Katastrophe in den Herzen und Köpfen der Menschen angerichtet habe. „Aber das, was man mit Geld in Ordnung bringen kann, das werden wir mit Geld in Ordnung bringen.“
Bei seinem Besuch in der Region sagte er zudem, der Wiederaufbau könne sofort losgehen, es gebe die Möglichkeit, die Mittel sofort „bewegbar“ zu machen. Dort, wo Bundesinfrastruktur wie Autobahnen oder Schienen zerstört seien, werde der Bund diese auf eigene Rechnung reparieren.
Am Mittwoch wird das Bundeskabinett über Erleichterungen für die betroffenen Unternehmen entscheiden. Scholz kündigte hierzu an, dass der Bund vor allem im Westen Deutschlands die Insolvenzantragspflicht für Firmen aussetzen wolle.
Noch vor der Bundestagswahl soll außerdem ein Gesetz verabschiedet werden, das die Weichen für den Wiederaufbau stellt. Scholz hatte sich unter anderem mit Laschet sowie Stolbergs Bürgermeister Patrick Haas (SPD) und Städteregionsrat Tim Grüttemeier ein Bild von den Schäden gemacht.
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Laschet sagte in Stolberg, bisher seien im bevölkerungsreichsten Bundesland bereits 215 Millionen Euro an Soforthilfen ausgezahlt worden, und auch die Wiederaufbauhilfe werde bald fließen. Er betonte, beim Wiederaufbau werde es auch darum gehen, die Auswirkungen des Klimawandels zu berücksichtigen und so zu bauen, dass Hochwasser künftig nicht wieder solche Schäden anrichten könne.
