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Herbert Reul weist Rassismusverdacht gegen Polizei zurück

Nach Äußerungen von Saskia Esken : NRW-Innenminister Reul weist Rassismusverdacht gegen Polizei zurück

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat den Rassismus-Verdacht gegen die Polizei in Deutschland zurückgewiesen.

„Polizisten pauschal unter Rassismus-Verdacht zu stellen, finde ich nicht in Ordnung“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Er reagierte auf Äußerungen der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken, die gesagt hatte: „Auch in Deutschland gibt es latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte, die durch Maßnahmen der Inneren Führung erkannt und bekämpft werden müssen.“

Der NRW-Innenminister verwies auf umfangreiche Überprüfungen der Bewerber bei der Polizei. Bevor junge Leute zur Polizei kämen, würden sie vom Verfassungsschutz gecheckt und bei Beginn der Ausbildung noch einmal überprüft. Während der Ausbildung gebe es Ethikunterricht. „Und wir machen in der Fortbildung eine ganze Menge. Das ist überhaupt kein Vergleich mit den USA.“ Trotzdem könne man auch mit Blick auf Rassismus in der Polizei „niemals nie sagen“, betonte der CDU-Politiker. Deshalb gebe es in jeder Polizeibehörde in NRW einen Extremismusbeauftragten. Er wolle, dass solche Fälle sofort angepackt werden.

Hintergrund der Berufung der Extremismusbeauftragten war der Fall eines Verwaltungsbeamten des Polizeipräsidiums Hamm, der wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer rechtsterroristischen Vereinigung in Haft genommen worden war. Im Zuge der Ermittlungen hatte sich die Polizei in Hamm von zwei weiteren Mitarbeitern getrennt. Einer von ihnen arbeitete im Polizeidienst, der andere war Sachbearbeiter.

Das Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten (LAFP) erfasst seit 2011 Mitarbeiter der NRW-Polizei, gegen die sich ein Extremismus-Verdacht richtet. Bis Ende 2019 gab es nach Angaben des Amts insgesamt zehn Verdachtsfälle, in diesem Jahr sind es bisher bereits 15. Die Verdachtsfälle in diesem Jahr beträfen im Wesentlichen zwei Komplexe in Hamm und Aachen Jahr mit jeweils mehreren Betroffenen.

(dpa)