Aachen: Harte Arbeit gespickt mit guter Laune: Devise der neuen Landgerichtspräsidentin

Aachen : Harte Arbeit gespickt mit guter Laune: Devise der neuen Landgerichtspräsidentin

Christiane Fleischer ist erst seit wenigen Tagen als neue Landgerichtspräsidentin in Aachen im Amt. „Ich bin gerade in der Analysephase, wie hier alles so läuft“, sagt sie — und lacht. Die Menschen, die ihr auf den Fluren begegnen, werden ihr Erkennungszeichen schon kennen: ein freundliches Lächeln.

Sie hat eine klare Haltung zu fachlichen Dingen wie beschleunigten Verfahren oder der digitalen Akte, aber sie sagt eben auch: „Das normale Tagesgeschäft macht deutliche mehr Spaß, wenn man die Arbeit mit guter Laune spickt.“ Mit Christiane Fleischer sprach Claudia Schweda.

Bei Ihrer Amtseinführung vor knapp zwei Wochen hieß es, Sie würden frischen Wind ins Landgericht Aachen hineinbringen. Was könnte damit gemeint sein?

Fleischer: Gemeint war wohl mein Typ. Ich bin ein sehr fröhlicher Mensch und gehe so auf die Leute zu. Ich lache unheimlich gerne — auch bei der Arbeit. Klar, bei Gericht wird viel gearbeitet. Es gibt unangenehme Dinge, bei denen einem nicht zum Lachen zumute ist und denen man mit dem nötigen Ernst begegnen muss. Aber das normale Tagesgeschäft macht deutlich mehr Spaß, wenn man die Arbeit mit guter Laune spickt. Das ist meine Devise.

Sie haben den Landgerichtsbezirk Aachen bei Ihrer Einführung bedeutend genannt. Was meinen Sie damit?

Fleischer: Bedeutend ist für mich der Standort insofern, als dass das Justizzentrum fünf Gerichte und die Staatsanwaltschaft unter einem Dach vereint. Das ist einzigartig und verlangt eine ausgefeilte Verwaltungsstruktur. Das ist die eine Seite des Bedeutend-Seins. Das andere ist die besondere Lage in Grenznähe.

Worin liegt hier die besondere Herausforderung?

Fleischer: Die Bandenkriminalität ist hier deutlich größer als anderswo. Für ein Gericht ist das ohne Zweifel eine besondere Herausforderung wegen der Größe der Verfahren. Es handelt sich meist um mehrere Angeklagte mit mehreren Verteidigern. Das ist für die Richter ein aufwendiges Verfahren und eine logistische Herausforderung — ganz besonders für den Justizwachtmeisterdienst. Denn wenn viele Angeklagte in Haft sitzen — was bei Bandenkriminalität nicht selten der Fall ist —, dann brauche ich eine entsprechende Anzahl von Wachtmeistern, die die vorführen.

Genau daran mangelt es im Justizzentrum Aachen, wodurch sich Prozesse verzögern. Ist da Besserung in Sicht?

Fleischer: Ja. Das Justizministerium hat in diesem Jahr zusätzliche Stellen geschaffen, und wir haben gerade die Nachricht bekommen, dass auch der Landgerichtsbezirk Aachen in naher Zukunft weitere Wachtmeister an Bord nehmen kann. Im Moment laufen die Abstimmungen im Bezirk des Oberlandesgerichts Köln, wie die neuen Stellen zwischen den Gerichten in Köln, Bonn und Aachen verteilt werden. Wie viele das für uns genau werden, kann ich also noch nicht sagen. Wir werden sehen, was am Ende rauskommt.

Der NRW-Justizminister wirbt dafür, an Amtsgerichten verstärkt beschleunigte Verfahren einzusetzen. Wie stehen Sie dazu?

Fleischer: Ich halte sie in den geeigneten Fällen für eine gute Sache. Aus Gesprächen weiß ich, dass das am Amtsgericht Aachen schon sehr gut und in anerkennenswertem Umfang praktiziert wird. Aus den anderen Amtsgerichten fehlen mir noch die Informationen. Aber das beschleunigte Verfahren ist sicher kein Allheilmittel für alle Strafrechtsfälle.

Wo sehen Sie Hindernisse?

Fleischer: Es eignet sich nur für Fälle der kleineren Kriminalität mit einer geringen Straferwartung, in denen der Angeklagte geständig oder die Beweislage einfach ist. Nur so wird auch der Prozess einfach und schnell. Fälle, in denen Zeugen in großem Umfang von weit her herangeschafft oder Sachverständigengutachten zum Beispiel zur Frage der Schuldfähigkeit des Angeklagten erstellt werden müssen, stehen dem im Wege.

Verspricht sich der Justizminister also zu viel vom beschleunigten Verfahren?

Fleischer: Diese Verfahren folgen der Idee, dass die Strafe für den Übeltäter auf dem Fuße folgt. Das ist das hehre Ziel. Weniger Arbeit für die Gerichte sind sie nicht. Man darf nicht vergessen, dass man einen hohen Organisationsaufwand hat, um Verfahren beschleunigt stattfinden zu lassen. Räume müssen kurzfristig frei sein, die Richter und Staatsanwälte müssen quasi „Stand by“ sein, um zur Verfügung zu stehen. Das erfordert eher mehr Personal, weil man hierfür Zeitpuffer vorhalten muss. Und diese Zeitpuffer hat die Justiz nicht in unbegrenztem Maße.

Wo steht denn das Landgericht Aachen in Sachen digitaler Akte?

Fleischer: Wir haben damit noch nicht begonnen. In NRW ist das Pilotgericht für die elektronische Akte seit über einem Jahr das Landgericht Bochum. Ich war als Präsidentin des Landgerichts Krefeld mit einer kleinen Delegation dort und hatte mich dafür stark gemacht, dass wir in Krefeld probeweise an zwei Kammern damit beginnen. Im März ist es dort nun endlich so weit — und ich bin nicht mehr da...

Möchten Sie die Einführung auch in Aachen forcieren?

Fleischer: Ich fände es nicht glücklich, mit der Tür ins Haus zu fallen. Erst muss ich das Justizzentrum kennenlernen. Aber es wird sich dauerhaft kein Gericht dieser Technik verschließen können. Wenn man es dann zunächst in kleinen Dosen erprobt, hat es den Vorteil, dass man es vor Ort demonstrieren und damit den Kollegen Ängste nehmen kann. Außerdem kann man dann noch Einfluss nehmen.

Was spricht denn für die elektronische Akte?

Fleischer: Das neue Medium bietet eine flexible Handhabung. Die Richter müssen die Akten nicht mehr im Rollkoffer mit nach Hause nehmen, sondern nur noch den Laptop tragen. Außerdem gibt es ein digitales Werkzeug, das das Erschließen der Akte über Suchfunktionen und Markierungen erleichtert.

Gibt es Vorbehalte?

Fleischer: Das richterliche Arbeiten besteht überwiegend aus dem Lesen von langen Texten. In großen Strafprozessen sind meterweise Akten zu lesen und Anlagen zu sichten. Manche Schriftsätze haben einen Umfang von mehreren 100 Seiten. Und die Richter sind gewöhnt, das auf Papier zu machen. Da wird markiert, es werden Zettelchen reingeklebt, Eselsohren geknickt — wie auch immer man arbeitet, um sich die Akte zu erschließen. Und es ist für viele Kollegen eine schwierige Vorstellung, dass man das am Bildschirm macht. Mit der elektronischen Aktenbearbeitung werden in letzter Konsequenz diese Papierakten verschwinden. Der Mensch ist ja ein Gewohnheitstier. Jetzt zu sagen: Es gibt ab sofort kein Papier mehr, erschreckt viele Richter. Für manche jungen Kollegen dagegen ist die elektronische Akte weniger ein Hemmschuh als eine Chance.

Anderes Thema: Sie sind Fan von Borussia Mönchengladbach. Wie sind Sie in Aachen aufgenommen worden?

Fleischer: Mit einem Schmunzeln. Aber ich muss sagen, ich bin keineswegs fanatisch und ein guter Verlierer. Als Tennisspielerin weiß ich: Man geht mal als Sieger und mal als Verlierer vom Platz. Ich sehe das nicht so bitterernst. Mein Mann und ich gehen mit Freunden zum Spiel, und das ist immer ein ganz lustiger Nachmittag — wenngleich die letzten Heimspiele nicht zu so viel Heiterkeit Anlass gegeben haben.

Kennen Sie Aachen gut?

Fleischer: Große Teile des männlichen Teils meiner Familie haben an der RWTH Aachen studiert: Großvater, Vater, beide Onkel, einer meiner Brüder — alles Techniker. Dadurch war ich immer mal da zu gelegentlichen Besuchen auch des schönen Weihnachtsmarktes. Aber selbst mein jüngerer Bruder hat die Universität schon vor vielen Jahren verlassen, so dass ich in letzter Zeit nicht mehr so häufig in Aachen war. Ich habe mir vorgenommen, als erstes den Dom mal wieder von innen anzusehen.