Aachen/Merzenich: Hambacher Forst: Einsätze am Rande des Erträglichen

Aachen/Merzenich : Hambacher Forst: Einsätze am Rande des Erträglichen

Wenn Michael T. in den Hambacher Forst muss, beschleunigt sein Puls, mittlerweile ist er so weit, dass er grundsätzlich mit dem Schlimmsten rechnet. Die Angreifer könnten hinter Büschen hocken oder auf Bäumen, in Zelten, in Gruben, der Forst ist voller Fallen. Angespitzte Äste könnten von Bäumen geworfen werden, Sprengsätze könnten in seiner Nähe detonieren, er könnte mit Urinbeuteln beworfen werden.

Michael T. hat das alles schon erlebt, einmal stellte er sogar eine Kiste mit Einmachgläsern sicher, die mit Bitumen gefüllt waren, einer Art flüssigem Teer. An der Kiste klebte ein Zettel, auf dem stand:

Waffenarsenal: Aachens Polizeipräsident Dirk Weinspach zeigt ein Blasrohr mit Pfeilen. Unter den im Wiesencamp sichergestellten Waffen sind auch Messer, Dolche, Reizgas, Äxte, Sturmhauben und Steinschleudern. Foto: dpa

„Fingerabdruckfrei. Viel Spaß beim Bullenabwerfen.“

Wo seit fast vier Jahren die Aktivisten leben: das Wiesencamp am Rande des Hambacher Forsts in Merzenich-Morschenich. Foto: dpa

Michael T., 32 Jahre alt, ist Polizist in Düren.

Mit Kot und Blut

Seit 2012 existiert das Wiesencamp am Rande des Hambacher Forsts in Merzenich-Morschenich, seit vier Jahren leben dort Menschen, die ununterbrochen gegen die Rodung des Waldstücks und den Betrieb der Tagebaue im Rheinischen Revier protestieren. Immer wieder kam es zu Konfrontationen mit Personal des Tagebaubetreibers RWE und der Polizei, die im Laufe der Jahre immer gewalttätiger wurden.

Im vergangenen Herbst dann eskalierte die Lage gleich mehrfach. Die Polizei und RWE-Mitarbeiter wurden mit Steinschleudern beschossen, mit Brandsätzen beworfen, ein RWE-Mitarbeiter fuhr mit einem Werkswagen auf einen der Wiesencampbewohner zu. Zeitweise hatte man den Eindruck, es könnte Tote geben.

Seit Anfang August nun hat die Aachener Polizei die alleinige Verantwortung für alle Einsätze im Hambacher Forst und im angrenzenden Tagebau. Der Leiter der bislang meist zuständigen Dürener Polizei, Landrat Wolfgang Spelthahn (CDU), sagte am Dienstag, er sei erleichtert. Es sei sinnvoll, Verfahren, Ermittlungen und Einsatzleitung zusammenzufassen, und das falle einem großen Präsidium leichter als einer kleinen Kreispolizeibehörde wie seiner.

Und zudem würden ja weiterhin Polizisten aus Düren und Bergheim an Einsätzen im Hambacher Forst teilnehmen, nur eben unter Leitung der Aachener Kollegen. Ob die auch wegen ihrer Lage direkt an der belgischen und niederländischen Grenze nun wirklich nicht unterbeschäftigte Aachener Polizei die dauernden Einsätze im Hambacher Forst zusätzlich bewältigen kann, wird sich zeigen.

Ein Problem ist, dass Polizei und Justiz große Mühe haben, die im Hambacher Forst begangenen Straftaten zu verfolgen. Anfang Juli wurde am Aachener Landgericht ein Verfahren gegen einen der Wiesenbewohner eingestellt, der Vorwurf lautete gefährliche Körperverletzung. Jemand verletzte im Hambacher Forst einen RWE-Mitarbeiter mit einer Holzlatte und Pfefferspray, an der Tat bestand kein Zweifel. Sie ließ sich aber nicht eindeutig zuordnen.

Axel G. (55) ist Kriminalpolizist in Düren, auch er hat wie sein Kollege Michael T. seit Jahren mit den Bewohnern des Wiesencamps zu tun, immer wieder. Wenn Bewohner aufs Revier gebracht werden, machen es die Aktivisten den Polizisten so schwer wie möglich, ihre Identität festzustellen. Sie wehren sich körperlich gegen die Abnahme von Fingerabdrücken oder haben sich die Fingerkuppen vorher abgefeilt, manchmal auch verätzt. Ausweispapiere hat ohnehin niemand bei sich, sie sprechen auch nicht mit den Polizisten.

Um sich in Gegenwart von Polizei oder RWE-Personal untereinander zu verständigen, geben die Wiesencampbewohner Laute von sich, Zwitschern, Pfeifen, Wolfsgeheul, sagt Axel G. Manche reiben sich mit Kot oder Menstruationsblut ein, damit die Polizei sie nicht anfasst oder sich zumindest ekelt. Einmal hatte Axel G. es mit einem Mann zu tun, der auf dem Revier unaufhörlich seine Rastalocken hin und her warf — um die Läuse aus seinen Haaren auf die Polizisten zu übertragen. Axel G. sagt, die Campbewohner wüssten genau, wie sie die Polizisten provozieren können. „Bei solchen Einsätzen ruhig zu bleiben, ist manchmal eine Herausforderung“, sagt er.

Die Menschen, die im Wiesencamp leben, sind keineswegs immer dieselben, es herrscht eine hohe Fluktuation. Axel G. sagt, die Bewohner kämen aus ganz Europa und blieben für ein paar Wochen oder ein paar Monate, danach kämen wieder andere. Die Dürener Polizei hat sogar schon Öko-Aktivisten aus Kanada und Brasilien dort angetroffen. Sie unterteilt die Wiesencampbewohner in drei Kategorien:

Sympathisanten, ganz normale Bürger, die das Ziel des Protests teilen, nämlich dass RWE keine Braunkohle mehr abbaut. Sie bringen Nahrung oder Geld ins Camp und nehmen an friedlichen Demonstrationen teil.

Mitläufer, die zeitweise im Camp leben, die aber einem Beruf nachgehen und grundsätzlich friedlich sind.

Gewaltbereite Aktivisten, die aggressiv sind, Straftaten begehen und sich mit aller Macht der Staatsgewalt zu entziehen versuchen. Das ist die eigentliche Problemgruppe.

Der stellvertretenden Leiter der Direktion Gefahrenabwehr/Einsatz im Aachener Polizeipräsidium, Wilhelm Sauer, sagte am Dienstag, dass hinter der eskalierenden Gewalt im Hambacher Forst „eine professionelle Strategie“ stecke: Die Problemgruppe unter den Aktivisten würde den körperlichen Einsatz der Polizisten, würde also Gewalt provozieren, um sie dann in Videoaufnahmen zu dokumentieren und im Internet auszuschlachten.

So werde „Stimmung gegen die Polizisten gemacht“, sagte Sauer, die sich auch auf die friedlichen Aktivisten übertrage. Auch in der unbeteiligten Bevölkerung werde so der Eindruck erweckt, die Aktivisten seien Opfer willkürlicher Staatsgewalt.

Die sichergestellten Waffen, die die Aachener Polizei am Dienstag im Präsidium zeigte, sprechen allerdings eine völlig andere Sprache: Äxte und Messer mögen noch für das Leben im Wald notwendig sein. Aber gilt das auch für Dolche, säbelartige Schneidewerkzeuge, Reizgas, Gasmasken, Sturmhauben, Sprengsätze, Präzisionssteinschleudern, auch Zwillen genannt, mit deren Hilfe kleine Stahlgegenstände mit ungeheurer Wucht abgefeuert werden, die unter Umständen tödlich sind?

Was ist mit getarnten Gruben, die an Bärenfallen erinnern, mit großer Sorgfalt und immensem technischen Sachverstand hergestellten Barrikaden, die zu lebensgefährlichen Fallen werden können? Aachens Polizeipräsident Dirk Weinspach sprach am Dienstag von „menschenverachtenden Kriegsmitteln aus dem Mittelalter“, mit denen im Hambacher Forst gekämpft wird.

Michael T. und Axel G. haben Dutzende Einsätze hinter sich und beide geben zu, dass diese ständigen Einsätze an den Nerven zerren und für manche Kollegen eine permanente Belastung darstellen, die sie nach Dienstschluss nicht einfach ablegen können. Das hat nicht nur mit der Sorge zu tun, dass es während eines Einsatzes im Hambacher Forst zu Gewalt kommen könnte, sondern auch damit, dass den Polizisten dort nicht der geringste Respekt entgegengebracht wird, dass ihnen der blanke Hass entgegenschlägt.

Mit beidem muss ein Polizist umgehen können, aber auf eine Situation wie die im Hambacher Forst, wenn über Jahre in den Herbst- und Wintermonaten beinahe täglich Einsätze erforderlich sind, kann man keinen Polizisten vorbereiten. Eine permanente Ausnahmesituation, deren Ende nicht absehbar ist.

Oder doch?

Vielleicht kommt das Oberverwaltungsgericht Münster der Polizei ja unverhofft zur Hilfe. Dort wird entschieden, ob das Wiesencamp in seiner jetzigen Form überhaupt zulässig ist. Wenn das Gericht dies verneint, wird das Camp wahrscheinlich abgerissen. Eine Entscheidung darüber könnte am 27. Oktober fallen, wie das Gericht am Dienstag erklärte.

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