Duisburg: Große Koalition? Groschek sieht noch „viel Skepsis” in NRW-SPD

Duisburg: Große Koalition? Groschek sieht noch „viel Skepsis” in NRW-SPD

Der nordrhein-westfälische SPD-Chef Michael Groschek sieht bei seinen Parteifreunden noch „viel Skepsis” gegenüber Koalitionsverhandlungen. „Man kann nicht sagen, dass jetzt Begeisterungsstürme da waren”, sagte Groschek am Samstag nach parteiinternen Beratungen in Duisburg der Deutschen Presse-Agentur.

Es seien aber auch nicht alle dagegen gewesen, „es gab positive wie negative Stimmen”. Er glaube deshalb auch, dass es möglich sei, die Parteibasis zu überzeugen. „Das wird eine große Aufgabe, aber es ist nicht so, als ob die Delegierten alle auf Nein verortet wären.” Groschek hatte am Samstag in Duisburg mit den Vorständen der Landespartei und der Landtagsfraktion und mit den SPD-Unterbezirkschefs diskutiert.Groschek wies die Kritik von Sigmar Gabriel an dem geplanten Parteitag am 21. Januar zurück. „Das war ein Bundesparteitagsbeschluss, und wir aus Nordrhein-Westfalen haben diesen Beschluss initiiert”, sagte Groschek, „Für Nordrhein-Westfalen gilt das Prinzip: Basis statt basta.” Der ehemalige SPD-Chef Gabriel hatte die Zwischenschaltung des Parteitags vor der geplanten Mitgliederbefragung als „Misstrauen gegenüber der eigenen Basis” wie auch gegenüber dem Parteivorstand gerügt.

Der Parteitag in Bonn geht auf einen Vorschlag aus dem mitgliederstärksten und GroKo-kritischen SPD-Landesverband NRW zurück, dem ein Bundesparteitag Anfang Dezember zugestimmt hatte. Falls die 600 Delegierten mit Ja den Weg für Verhandlungen frei machen, stimmen am Ende die Mitglieder in ihrer Gesamtheit über den Koalitionsvertrag ab.

Der SPD-Bundesvorstand hatte sich am Freitag nach Abschluss der Sondierungsgespräche in Berlin mit großer Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU ausgesprochen. Auch Groschek zeigte sich überzeugt von den Sondierungsergebnissen. Am Montag und Dienstag reist Bundesparteichef Martin Schulz an, um in Dortmund und Düsseldorf die 144 NRW-Delegierten des Bundesparteitags bei Vorgesprächen zu überzeugen.

Der Landes-Juso-Vorsitzende Frederick Cordes bekräftigte unterdessen sein Nein zu einer Neuauflage der großen Koalition. Der Zug für die Groko sei abgefahren, sagte Cordes am Samstag im WDR. „Und damit basta aus unserer Sicht.”

(dpa)
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