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Aachener raste mit Tempo 140 davon: Flucht vor Polizei kann wie illegales Rennen bestraft werden

Aachener raste mit Tempo 140 davon : Flucht vor Polizei kann wie illegales Rennen bestraft werden

Ein betrunkener Aachener raste nachts mit Tempo 140 vor der Polizei davon. Jetzt hat das Oberlandesgericht Köln entschieden: Das kann durchaus als illegales Autorennen gewertet werden.

Eine halsbrecherische Flucht vor der Polizei kann strafrechtlich wie ein verbotenes Autorennen gewertet werden. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Köln nach Angaben vom Donnerstag entschieden und damit ein Urteil des Aachener Landgerichts aufgehoben. Nun muss der Fall erneut vor dem Landgericht verhandelt werden. (AZ: III-1 RVs 45/20)

Im konkreten Fall war einer Zivilstreife in der Nacht zum 18. Februar 2018 in Aachen ein stark betrunkener Autofahrer – nachgewiesen wurden 1,3 Promille – auf der Von-Coels-Straße in Eilendorf aufgefallen. Der zur Tatzeit 28 Jahre alte Aachener gab später an, auf dem Weg in einen Club in Stolberg gewesen zu sein. Als die Beamten dem Wagen folgten, soll der 28-Jährige Gas gegeben haben und mit Tempo 140 davongerast sein – doppelt so schnell wie erlaubt. Nach kurzer Verfolgung konnten die Beamten ihn stoppen, nachdem er auf dem Weg nach Stolberg in eine Seitenstraße eingebogen war.

Das Landgericht hatte den Angeklagten wegen einer Trunkenheitsfahrt zu einer Geldstrafe von 130 Tagessätze á 50 Euro (6500 Euro) verurteilt. Einen Verstoß gegen den neuen, sogenannten Raserparagrafen 315d, der verbotene Rennen unter Strafe stellt, sah das Gericht nicht, da der „Wettbewerbscharakter“ eines Rennens nicht gegeben sei. Die Staatsanwaltschaft legte Revision gegen das Urteil ein und war damit beim OLG erfolgreich.

Nach Auffassung der OLG-Richter kann auch dann ein Rennen vorliegen, wenn es keinen Gegner gibt. Es reiche, dass ein Fahrer grob verkehrswidrig und rücksichtslos fahre, um eine möglichst hohe Geschwindigkeit zu erreichen. Die Motivation dafür könne unter anderem sein, verfolgende Fahrzeuge abzuhängen. Somit sei auch die Tat des Angeklagten von einem spezifischen Renncharakter geprägt. Ziel des Wettbewerbs sei in diesem Sinne nicht der bloße Sieg, sondern die gelungene Flucht gewesen.

Mit seiner Entscheidung schloss sich das OLG Köln einem vergleichbaren Urteil des OLG Stuttgart an.

(red/dpa)