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Düsseldorf: Eltern wollen für bestreikte Kitas ihr Geld zurück

Düsseldorf : Eltern wollen für bestreikte Kitas ihr Geld zurück

Immer mehr Eltern fordern wegen der Streiks in den Kitas ihre Beiträge zurück. Der Bund der Steuerzahler rät Eltern, bei der Kommune einen Antrag auf Erstattung zu stellen.

Vor allem alleinerziehende Mütter sind empört, dass sie trotz verschlossener Türen weiter ÊElternbeiträge leisten müssen. Der Städte- und Gemeindebund sieht zwar keine Rechtspflicht für Kommunen, die Gebühren anteilig zu erstatten. Die Proteste der Eltern zeigen aber erste Wirkung: Städte wie Duisburg, Detmold, Gladbeck und Gütersloh erstatten Gebühren anteilig. Nicht nur Dortmund gibt den Eltern für jeden Streiktag pro Kind 2,55 Euro Essensgeld zurück. Und in Köln und Düsseldorf werden die Gebühren in erweiterte Sprachprojekte der Kita investiert.

Während des Streiks übernehmen die Gewerkschaften die Gehälter der Beschäftigten. Dadurch sparen die Kommunen viel Geld. Kommunen, die in ihrer Satzung festgelegt haben, dass ein Streik „höhere Gewalt” ist, können die Erstattung der Elternbeiträge rechtlich einwandfrei verweigern. Spitzenverdiener zahlen oft über 300 Euro monatlich an Elternbeitrag. Viele Eltern nehmen derzeit Sonderurlaub, um ihre Kinder betreuen zu können.

Der Bund der Steuerzahler hält eine Erstattung für angemessen. Wenn die Leistung in der Kita nicht erbracht werden, seien Gebührenforderungen nicht berechtigt. Einzelne Kommunen verweisen aber darauf, dass Betriebskosten der Kitas auch dann anfallen, wenn die Häuser geschlossen sind.