Die Opposition im Landtag kritisiert Ruhrkonferenz als Fehlschlag

„Flickschusterei“ : Die Opposition kritisiert Ruhrkonferenz als Fehlschlag

Die Opposition im Landtag hat die Ruhrkonferenz der Landesregierung als Fehlschlag und „Flickschusterei“ kritisiert.

Die Konferenz befasse sich nicht mit den wirklichen Problemen des Reviers, sagten Redner von SPD, Grünen und AfD einhellig am Donnerstag in einer Aktuellen Stunde des Landtags.

Bürger und Kommunen würden zu wenig beteiligt, sagte SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty. „Sie haben es nicht geschafft, die Menschen im Ruhrgebiet bei der Ruhrkonferenz mitzunehmen.“ Der für die Ruhrkonferenz zuständige Minister Stephan Holthoff-Pförtner (CDU) entgegnete, mehr als 4000 Bürger hätten in den Foren mitgearbeitet.

Der Grünen-Abgeordnete Mehrdad Mostofizadeh sagte, die Ruhrkonferenz suche keine Lösungen für die wahren Probleme des Reviers - etwa die Langzeitarbeitslosigkeit. Es gebe keine Initiativen zum Autoverkehr, zu einem einheitlichen Schienennetz oder zum Thema „barrierefreies Ruhrgebiet“. Der AfD-Abgeordnete Christian Loose sagte: „Wir im Ruhrgebiet brauchen Lösungen, aber keine Show.“

Die Ruhrkonferenz soll neue Impulse für das Ruhrgebiet nach dem Ende des Kohlebergbaus geben. In 20 Themenforen der Ruhrkonferenz wurden bislang insgesamt 75 Projekte erarbeitet. Ende Oktober will das Landeskabinett entscheiden, welche Projekte ab 2020 umgesetzt werden.

(dpa)
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