Artenschutz stärken : Naturschützer initiieren Volksinitiative
Düsseldorf Naturschutzverbände haben es in anderen Bundesländern bereits vorgemacht - nun soll auch in Nordrhein-Westfalen eine Volksinitiative für mehr Artenschutz beginnen. Der schwarz-gelben Regierung stellen die Initiatoren ein schlechtes Zeugnis aus.
Mit einer Volksinitiative wollen Umweltverbände den Druck auf die Landesregierung beim Thema Naturschutz erhöhen. „Die Lage für die biologische Vielfalt ist zunehmend dramatisch. Wir brauchen einen klaren Kurswechsel in vielen Politikfeldern“, teilte der BUND-Landesvorsitzende Holger Sticht am Montag in Düsseldorf mit.
Gemeinsam mit der Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt und dem Naturschutzbund Deutschland (Nabu) in Nordrhein-Westfalen würden konkrete Vorschläge erarbeitet, um unter anderem dem Rückgang von Insekten-, Vogel- und Pflanzenarten entgegenzuwirken. Noch im Frühjahr solle die Unterschriftensammlung beginnen.
Die derzeitige Artenschutzpolitik der Landesregierung nannte Sticht „eine einzige Fehlstelle“. Eine wichtige Stellschraube, an der die Verbände ansetzen wollen, sei der Flächenverbrauch. Täglich gehe Natur für Wohn- und Gewerbegebiete, Straßenbau und die Rohstoffgewinnung verloren.
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) betonte, der Schutz der biologischen Vielfalt gehe alle an und dürfe kein ausschließlich bilateraler Dialog zwischen Politik und Naturschutzverbänden bleiben. „Alle gesellschaftlichen Gruppen müssen eingebunden werden“, teilte die Ministerin mit.
In Nordrhein-Westfalen sind laut Nabu knapp 50 Prozent aller Tier- und Pflanzenarten gefährdet oder vom Aussterben bedroht. Darunter fielen etwa Wildbienen, bestimmte Schmetterlinge oder Wiesenvögel wie das Rebhuhn.
Damit der Landtag über die Initiative berät, brauchen die Initiatoren die Unterschriften von 0,5 Prozent der Wahlberechtigten – also rund 66.000.
In Bayern war der Gesetzentwurf eines ähnlichen Volksbegehrens im vergangenen Jahr von der Mehrheit der Landtagsabgeordneten angenommen worden. Fast 18,4 Prozent der Wahlberechtigten hatten dafür votiert. Auch in Baden-Württemberg und Brandenburg wurden Volksinitiativen zum Artenschutz von Umweltverbänden auf den Weg gebracht.
