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Coronavirus: Mail zur Öffnung von NRW-Grundschulen korrigiert

Weitere Lockerungen? : NRW-Ministerium korrigiert Mail zur Öffnung von Grundschulen

Auch in NRW soll das Leben in der Corona-Krise weiter erleichtert werden. Spielplätze und Zoos werden unter Auflagen wieder öffnen. Gerangel aber gibt es um die Schulen. Ministerpräsident Laschet spricht ein Machtwort in Richtung seines Koalitionspartners FDP.

Nach wochenlangen Schließungen wegen der Corona-Krise sind in Nordrhein-Westfalen einige Lockerungen in Sicht: So sollen Spielplätze, Zoos und Museen in Kürze wieder öffnen dürfen - wann genau, blieb am Freitag allerdings zunächst unklar. Beim weiteren Fahrplan für die Öffnung von Schulen und Kitas ist noch Geduld gefragt: Dies werde erst bei den nächsten Bund-Länder-Beratungen am 6. Mai entschieden, sagte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Donnerstag nach einer Schaltkonferenz der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU).

Zuvor hatte Laschet das FDP-geführte Landesschulministerium öffentlich zurückgepfiffen. Der Staatssekretär im Ministerium, Mathias Richter (FDP), hatte in einer Mail an die Grundschulen geschrieben, dass ab dem 11. Mai Kinder der Klassen 1 bis 3 in einem tageweise rollierenden System wieder zur Schule gehen könnten - nach wochenlanger coronabedingter Zwangspause.

Auf Geheiß von Laschet verschickte Richter am Donnerstagabend eine korrigierte Version seiner Mail. Darin heißt es nun, sämtliche weiteren Schritte der Schulöffnung stünden unter dem Vorbehalt der Bund-Länder-Konferenz Mitte nächster Woche. Die Viertklässler sollen vom nächsten Donnerstag (7.5.) an wieder in die Schule gehen.

Die Kommunen forderten eine „angemessene Vorlaufzeit“ für die weitere Öffnung von Schulen, die frühzeitig zwischen Ministerium und Schulträgern abgestimmt werden müsse. Bei den Kitas solle der nächste Schritt zur Betreuung weiterer Kinder frühestens am 18. Mai erfolgen, forderte der NRW-Städtetag nach einer Videokonferenz zwischen Vertretern von kommunalen Spitzenverbänden und Land.

Seit Freitag sind in NRW wieder Gottesdienste mit strengen Sicherheitskonzepten und begrenzter Teilnehmerzahl möglich. Im niederrheinischen Kevelaer eröffnete der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, die Wallfahrtssaison. Zu dem Gottesdienst in der Basilika kamen rund 130 Menschen - 150 hätten in die Basilika gedurft. „Der Andrang hielt sich sehr in Grenzen“, sagte Wallfahrtsleiter Rainer Killich. Offenbar hätten sich viele Gläubige entschieden, den Gottesdienst vorsichtshalber lieber im Fernsehen oder Internet zu verfolgen. Auch bei anderen Gottesdiensten rechneten die Bistümer mit zunächst zurückhaltender Resonanz.

Museen, Ausstellungen, Galerien, Gedenkstätten, botanische Gärten und Zoos könnten bald wieder öffnen. Das hatten die Ministerpräsidenten und Merkel vereinbart. Entsprechende Verordnungen für NRW sollten nach den Worten von Laschet am Freitag vorbereitet werden. Auch Spielplätze sollten unter Auflagen wieder geöffnet werden können.

Von Montag an sollen nach Angaben des Verkehrsministeriums wieder deutlich mehr Nahverkehrszüge in NRW unterwegs sein. Das Angebot auf den Linien von S-Bahn, Regionalbahn und Regionalexpress werde weiter erhöht. Einschränkungen werde es noch in einzelnen Regionen sowie beim Nacht- und Freizeitverkehr geben. Fahrschüler können ab Montag nach wochenlangem Stopp wieder Führerscheinprüfungen absolvieren - zunächst allerdings nur in einigen größeren Städten, wie der TÜV Rheinland mitteilte.

Die Corona-Maßnahmen haben in NRW nach Einschätzung von Laschet gewirkt. „Es ist gelungen, die Dynamik der Ausbreitung zu brechen.“ Die wöchentlichen Infektionszahlen seien innerhalb weniger Wochen drastisch zurückgegangen. Die Gesundheitsämter in NRW seien in der Lage, Kontaktketten bei Corona-Infizierungen nachzuverfolgen. Für Entwarnung sei es aber noch „viel zu früh“.

Mögliche weitere Schritte würden anhand medizinischer Kriterien sowie unter Berücksichtigung sozialer und wirtschaftlicher Aspekte bewertet, sagte Laschet dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Samstag). „Im demokratischen Rechtsstaat ist es selbstverständlich, den Menschen ihre Freiheitsrechte zurückzugeben, sobald dies unter Abwägung aller relevanten Aspekte möglich ist.“

Voller Wucht traf die Corona-Krise nun den Arbeitsmarkt in NRW. Die Zahl der Arbeitslosen stieg im April gegenüber dem Vormonat um fast 11 Prozent auf mehr als 718 000 Menschen, wie die Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit mitteilte. Gleichzeitig erreichte die Kurzarbeit ein Rekordniveau. Seit Anfang März meldeten fast 152 000 Betriebe Pläne an, möglicherweise mehr als 2,1 Millionen Mitarbeiter in Kurzarbeit zu schicken. „Es steht zu befürchten, dass in den nächsten Wochen und Monaten die Arbeitslosigkeit noch weiter drastisch ansteigen kann“, so Laschet.

Der Ministerpräsident drängte auf baldige Erleichterungen auch für die Gastronomie. Wie schnell diese kämen, könne man aber noch nicht sagen. Die Gastronomie gehöre zu den „sensibelsten Bereichen“ in der Corona-Krise. Am 6. Mai solle im Bund-Länder-Kreis über eine „konkretere Perspektive“ gesprochen werden. Vereinbart wurde auch, dass ein größerer Teil der Krankenhauskapazitäten nun wieder für planbare Behandlungen eingesetzt werden soll. „Wir müssen wieder zu dem Punkt zurückkommen, dass jeder, der krank ist, auch zum Arzt geht“, sagte Laschet. Zur Zeit seien 40 Prozent der Intensivbetten reserviert für Corona-Fälle.

Schüler, Lehramtsstudierende und -anwärter sollen im laufenden Schuljahr keine gravierenden Nachteile wegen der Corona-Krise erleiden. Ein entsprechendes Gesetz beschloss der Landtag mit großer Mehrheit. Das Wichtigste für die Schüler: Niemand soll am Ende dieses Schuljahres sitzenbleiben. Auf zentrale Abschlussprüfungen mit landesweit einheitlichen Aufgaben nach der 10. Klasse (ZP 10) der Haupt-, Real-, Sekundar- und Gesamtschulen wird in diesem Jahr in NRW verzichtet.

Familienminister Joachim Stamp (FDP) machte Eltern von kleinen Kindern Hoffnung auf eine Rückkehr zum Regelbetrieb der Kindergärten. Die Landesregierung sei dabei, das zu organisieren, sagte er im Landtag. Noch vor den Sommerferien sollten alle Kinder wieder in frühkindliche Angebote eingebunden werden. Vorerst werde die Notbetreuung aber weiter ausgebaut.

In NRW wurden bis Freitag 33 034 Coronavirus-Infektionen registriert, 371 bestätigte Fälle mehr als am Vortag, wie aus den Zahlen des Landeszentrums für Gesundheit (LZG) hervorging. Die Zahl der Toten erhöhte sich innerhalb eines Tages um 42 auf 1261 seit Beginn der Pandemie. 24 894 Menschen gelten als genesen - ein Anstieg um 567 innerhalb von 24 Stunden.

(dpa)