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Corona: Demonstranten protestieren gegen Ausgangssperre in Köln

Corona-Maßnahmen : Demonstranten protestieren gegen Ausgangssperre in Köln

Das hat es seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gegeben: In Köln gilt jetzt eine nächtliche Ausgangsbeschränkung. Auch in anderen NRW-Kommunen darf man nachts nicht mehr raus.

Die nächtliche Ausgangsbeschränkung in Köln ist am Samstag um Mitternacht ohne Proteste in Kraft getreten. „Keine Probleme, alles ruhig“, sagte ein Kölner Polizeisprecher am Samstagmorgen.

Am Samstagabend forderten etwa 250 Kölner Bürger unter dem Motto „Nein zu Ausgangssperren! Gesundheitsschutz statt Einschränkung unserer Grundrechte!“ auf dem Kölner Heumarkt das sofortige Ende der Ausgangssperre. Verschiedene Organisationen und Aktivisten hielten Reden, zwischendurch wurde Musik gespielt. Auch der Kölner Kabarettist Robert Griess richtete Worte an die Teilnehmer der Versammlung. Laut Polizei verlief die Kundgebung friedlich und weitesgehend unter Einhaltung der Coronavirus-Auflagen. Vor dem Eintreten der Ausgangssperre wurde die Demonstration beendet. Die Organisatoren kündigten bereits weitere Aktionen gegen die Ausgangssperre an.

Am späten Samstagabend lösten Polizei und Ordnungsamt eine Party in einer Hütte auf. Dort hatten sich rund 30 bis 35 Menschen getroffen, berichtete ein Sprecher der Polizei am Sonntag. Bei Eintreffen der Beamten hätten mehrere Partygäste versucht, sich zu verstecken oder zu fliehen. Nach eigenen Angaben seien mehrere der Teilnehmer Mediziner gewesen, sagte eine Sprecherin der Stadt. Sie hätten ihr bestandenes Examen feiern wollen. Ob die Mediziner in Klinken der Stadt Köln beschäftigt sind, solle nun zeitnah geprüft werden. Darüber hinaus sollen auch Lehrkräfte unter den Feiernden gewesen sein. Dem Veranstalter und den Teilnehmern droht demnach jetzt ein Bußgeld.

Die Ausgangsbeschränkungen in der größten Stadt NRWs gelten bis auf weiteres von 21.00 Uhr abends bis 5.00 Uhr morgens. Nach Angaben von Oberbürgermeisterin Henriette Reker gab es das seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Die hohen Corona-Zahlen und die Auslastung der Intensivstationen machten die Maßnahme unumgänglich, sagte die parteilose Politikerin.

Künftig darf man nachts nur noch mit triftigem Grund die Wohnung verlassen, etwa wenn man zum Arzt muss, dienstliche Tätigkeiten ausübt oder Kranke begleitet. Verstöße werden mit einem Bußgeld von 250 Euro geahndet.

Auch im Oberbergischen Kreis trat am Samstag eine nächtliche Ausgangsbeschränkung in Kraft. Damit gilt diese nun in sieben Kommunen in NRW. Außer Köln und dem Oberbergischen Kreis sind dies Minden-Lübbecke, Siegen-Wittgenstein, der Märkische Kreis, Remscheid und Hagen. In Mülheim gilt eine befristete Ausgangssperre am Wochenende vom Freitag bis Sonntag (18.4.). Wuppertal will am Montag folgen.

(dpa)