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Nach Partei-Querelen: Chef der NRW-SPD Hartmann tritt nicht mehr an

Nach Partei-Querelen : Chef der NRW-SPD Hartmann tritt nicht mehr an

Sebastian Hartmann will nicht mehr. Zu kurz und zu weit weg war er von Berlin aus Chef der NRW-SPD, um im Land überhaupt richtig bekannt zu werden. Jetzt tritt er nicht mehr an und räumt das Feld für seinen ehrgeizigen Rivalen Kutschaty.

Der nordrhein-westfälische SPD-Chef Sebastian Hartmann tritt nicht wieder für den Vorsitz des mitgliederstärksten SPD-Landesverbands an. Der 43-jährige Bundestagsabgeordnete zieht damit die Konsequenz aus einem seit Monaten schwelenden innerparteilichen Machtkampf mit Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty.

In einem Schreiben an den Vorstand der NRW-SPD, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, erklärte er seinen Schritt am Montag indirekt mit mangelndem Teamgeist und explizit auch mit schlechter Presse. Eine Bewerbung auf dem für März geplanten Landesparteitag würde wohl „nicht zu einem Fest des Wettbewerbs und der Demokratie, sondern zur weiteren Belastung für die Sozialdemokratie in NRW, für meine Mitarbeiter*innen, meine Familie und mich“, stellte der gebürtige Oberhausener fest. Zuerst hatte der Bonner „General-Anzeiger“ berichtet.

Hartmann hatte seit Beginn seiner Amtszeit in der NRW-SPD keinen leichten Stand. Als unbekannter Bundestagsabgeordneter hatte er im Juni 2018 die Parteiführung übernommen, nachdem die SPD 2017 die Landtagswahl verloren hatte und von der schwarz-gelben Koalition von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) abgelöst worden war. Dass er den mächtigsten SPD-Landesverband von Berlin aus führte, galt von Anfang an als Nachteil.

In der Landtagsfraktion in Düsseldorf kämpfte sich Ex-Justizminister Kutschaty an die Spitze, profilierte sich in den vergangenen Monaten als bissiger Angreifer der Landesregierung und zeigte dabei viel Präsenz. Die Rivalität zwischen beiden Politikern kochte richtig hoch, nachdem Kutschaty im Herbst angekündigt hatte, ebenfalls für den Parteivorsitz zu kandidieren.

Der Bruch kommt für die SPD zur Unzeit, nachdem die CDU nun mit ihrem neuen Bundesvorsitzenden Laschet auch in NRW auftrumpfen kann. „Ich weiß, dass Menschen enttäuscht sind und auch ich Fehler gemacht habe“, räumte Hartmann in seiner Email ein. Dies bedaure er.

„Meine zuletzt kritisierte öffentliche Zurückhaltung diente dem Zweck, Raum für intensive Gespräche zur Einigung und Lösung der Lage zu schaffen – mit dem Ziel der Teambildung.“ Nach diesen Gesprächen und „Bitten aus den Regionen“ habe er entschieden, nicht wieder anzutreten.

Für Kopfschütteln hatten zuletzt zwei verschiedene Einladungen von Kutschaty und Hartmann zum getrennten Jahresausblick im Düsseldorfer Landtag gesorgt - an direkt aufeinanderfolgenden Tagen. Hartmanns Pressekonferenz war dann kurzfristig, ohne Gründe zu nennen, abgesagt worden. In den Tagen danach hatte es sehr unterschiedliche Signale aus dem Führungszirkel der SPD gegeben, ob Hartmann hinschmeißt oder nicht.

Namentlich nannte Hartmann seinen Konkurrenten in dem Schreiben nicht, sondern stellte nur fest: „Seit Oktober 2020 steht mit einer weiteren Kandidatur der Vorschlag im Raum, alle Spitzenämter der NRW-SPD in einer Hand zu konzentrieren. Es sprechen Gründe sowohl für als auch gegen die Zusammenlegung der Ämter des Partei- und Fraktionsvorsitzenden.“ Dass er nicht als Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2022 zur Verfügung stehe, hatte Hartmann bereits im Oktober erklärt.

Mehrfach unterstrich er die Bedeutung von Teamarbeit auf dem „Weg zur neuen Stärke“ für die SPD, die in NRW-Umfragen seit Monaten mit maximal 23 Prozent weit abgeschlagen hinter der CDU rangiert. 1990 war die SPD mit 287.000 Genossen noch mitgliederstärkste Partei in NRW – deutlich vor der CDU. Inzwischen sind die Sozialdemokraten unter die symbolträchtige Schwelle von 100.000 gefallen.

„Seien wir zukünftig solidarischer und bleiben wir beieinander“, schloss Hartmann seine Erklärung an die „lieben Genossinnen und Genossen“. Kutschaty will sich an diesem Dienstag in Düsseldorf zu den Vorgängen äußern.

(dpa)