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1000 Kinderporno-Dateien: Bundesgericht entscheidet über JVA-Beamten

1000 Kinderporno-Dateien : Bundesgericht entscheidet über JVA-Beamten

Der angestrebte Rauswurf eines Justizvollzugsbeamten wegen des Besitzes von Kinderpornografie beschäftigt am Dienstag (12 Uhr) das Bundesverwaltungsgericht.

Die Leipziger Richter müssen entscheiden, ob das Land Nordrhein-Westfalen den Mann aus dem Beamtenverhältnis entfernen darf. Auf privaten Rechnern des 1973 geborenen Mannes waren mehr als 1000 kinderpornografische Bild- und Videodateien entdeckt worden. Er erhielt deswegen eine Bewährungsstrafe.

Das Land erhob 2015 eine Disziplinarklage, um den Beamten loszuwerden. In den Vorinstanzen konnte sich Nordrhein-Westfalen damit allerdings nicht durchsetzen. Das Verwaltungsgericht Münster entschied, dass der Beamte lediglich degradiert werden dürfe. Die Berufung dagegen lehnte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster ab. Justizvollzugsbeamte könnten etwas anders behandelt werden als Lehrer und Polizeibeamte, so das OVG.

Über die Revision dagegen muss nun das Bundesverwaltungsgericht entscheiden. Mit einem Urteil wird im Laufe des Dienstags gerechnet.

(dpa)