Düsseldorf: BUND nimmt Kampf gegen Tagebau Hambach neu auf

Düsseldorf: BUND nimmt Kampf gegen Tagebau Hambach neu auf

Trotz juristischer Niederlagen nimmt der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) den Kampf gegen den Braunkohletagebau Hambach neu auf. Die geplante Fortführung des Tagebaus von 2020 bis 2030 verstoße gegen den europäischen Artenschutz, gab der BUND am Mittwoch den zentralen Kritikpunkt seiner Stellungnahme zum 3. Rahmenbetriebsplan wieder.

Der Plan regelt den Kohleabbau im nächsten Tagebauabschnitt. Im Fall der Zulassung werde der BUND eine Klage vorbereiten. Die Umweltschützer waren zuletzt 2006 vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert.

„Der Artenschutz ist der zentrale juristische Angriffspunkt”, sagte BUND-Geschäftsleiter Dirk Jansen. Durch die Vernichtung von Flächen im Hambacher Forst würden 142 zum Teil streng geschützte Tierarten ihren Lebensraum verlieren. Die Population der besonders geschützten Bechsteinfledermaus im Rheinland sei komplett bedroht. Die geplante Umsiedlung der Fledermaus in einen künstlich geschaffenen Lebensraum sei zum Scheitern verurteilt.

Der BUND rechnet sich gute Erfolgschancen aus. Die aktuelle Rechtsprechung zeige, das der Europäische Gerichtshof die Anforderungen an den Naturschutz und an die Beteiligung der Naturschutzverbände strenger auslege. In dem jahrelangen Rechtsstreit hatten die Richter in der Vergangenheit die Notwendigkeit einer neuen Umweltverträglichkeitsprüfung für Hambach verneint und auf eine ökologische Prüfung aus den 70er Jahren verwiesen. Der BUND hält das für unzulässig.

Hambach gilt mit einer geplanten Ausdehnung von 85 Quadratkilometern und einer Tiefe von 450 Metern als größter Tagebau in Europa. Der Aufschluss hatte 1978 begonnen. Insgesamt 5000 Menschen werden bis zum Ende des Tagebaus 2045 vertrieben sein.

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