Kohleausstieg : Erster RWE-Braunkohleblock geht Ende 2020 vom Netz
Berlin Der Energiekonzern RWE soll im Zuge des Kohleausstiegs bis Ende dieses Jahres einen Block seiner Braunkohlekraftwerke im Rheinischen Revier abschalten. Das kündigte Bundesumweltministerin Svenja Schulze in Berlin an. Abgeschaltet werden zunächst besonders alte Anlagen in den Kraftwerken Neurath, Niederaußem - und Weisweiler.
RWE soll bis Ende dieses Jahres einen Block seiner Braunkohlekraftwerke abschalten. Der von der Bundesregierung vorgelegte Ausstiegspfad sieht zudem vor, dass RWE bis Ende 2022 schrittweise insgesamt sieben Braunkohleblöcke und eine Brikettfabrik im Rheinischen Revier stilllegt. Abgeschaltet werden zunächst besonders alte Anlagen in den Kraftwerken Neurath, Niederaußem und Weisweiler, die zwischen 1959 und 1976 ans Netz gegangen sind. Bis Ende 2030 sollen fünf weitere Blöcke folgen. Danach sollen bis 2038 noch die neueren Kraftwerksblöcke in Niederaußem und Neurath laufen.
Deutschland soll bis spätestens 2038 aus der klimaschädlichen Stromgewinnung aus Stein- und Braunkohle aussteigen. Das hatte eine Kommission aus Politik, Wirtschaft und Klimaschützern vor einem Jahr entschieden. Die Kohleregionen sollen parallel insgesamt 40 Milliarden Euro für den Umbau ihrer Wirtschaft bekommen.
Die Einigung sieht vor, dass in den Jahren 2026 und 2029 im großen Stil überprüft werden soll, wie es mit dem Kohleausstieg läuft. Eine Frage soll dabei auch sein, ob Stilllegungs-Daten nach 2030 um je drei Jahre vorgezogen werden können - damit vielleicht doch schon 2035 komplett Schluss ist.
Um den Personalabbau in den Kraftwerken und den Tagebauen abzufedern, soll für die dort Beschäftigten ein Anpassungsgeld eingeführt werden. Damit wird eine Regelung für die Steinkohle auch bei der Braunkohle greifen. Beschäftigte in Kohlekraftwerken und im Braunkohletagebau sollen damit die Zeit bis zum frühzeitigen Renteneintritt überbrücken können.
Der Tagebau Hambach soll nach der Einigung zwischen Bund, Ländern und Energiekonzernen so verkleinert werden, dass der Hambacher Forst erhalten bleibt, wie Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (SPD) mitteilte. Der Tagebau Garzweiler soll dagegen in geplantem Umfang abgebaggert werden.