Iin Iserlohn und Nettetal im Rat : „Blaue Partei“ in NRW marginal
Düsseldorf/Iserlohn Gut ein Jahr nach Gründung der „Blauen Partei“ im Bund fällt das Echo in Nordrhein-Westfalen offenbar äußerst gering aus. In NRW sind die „Blauen“ nur in Iserlohn und Nettetal im Stadtrat vertreten.
Die frühere AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry hatte die Partei 2017 gegründet. Wenig später riefen drei ehemalige AfD-Politiker im sauerländischen Iserlohn die „Blaue Fraktion“ ins Leben - die erste kommunale Fraktion in NRW. Deren Vorsitzender Alexander Langguth - ebenfalls Ex-AfD-Mitglied - sagte nun auf Anfrage, Anfang 2018 habe sich im niederrheinischen Nettetal eine zweite „Blaue Fraktion“ gebildet. Weitere Nachahmer in NRW sind nicht bekannt.
Der Homepage der Bundespartei zufolge gibt es noch eine „Blaue Gruppe“ im NRW-Landtag. Gemeint sind die drei Abgeordneten Langguth, Frank Neppe - er sitzt ebenfalls für die „Blauen“ im Iserlohner Rat - sowie Marcus Pretzell, Ehemann von Petry. Alle drei hatten vor gut einem Jahr die AfD-Landtagsfraktion verlassen und sind seitdem als fraktionslose Abgeordnete in Düsseldorf tätig. Langguth ist parallel dazu auch Petry-Stellvertreter im „Blauen“-Bundesparteivorstand.
Nach der „fortschreitenden Radikalisierung“ der rechtspopulistischen AfD sei es richtig gewesen, in der 95 000-Einwohner-Stadt die AfD-Fraktion aufzulösen und als „Blaue“ anzutreten, sagte Langguth der Deutschen Presse-Agentur. Seine Fraktion befrage regelmäßig Passanten, um Wünsche, Anregungen und Probleme der Bevölkerung aufzugreifen und diese in Anträge für den Rat zu gießen.
Der Iserlohner Bürgermeister Peter Paul Ahrens (SPD) nannte die Zusammenarbeit mit den „Blauen“ unproblematisch. „Ganz grundsätzlich glaube ich, dass Kommunalpolitik in Iserlohn kaum Anknüpfungspunkte für rechtspopulistische Inhalte bietet, weil zumeist die Auseinandersetzung über lokale Sachthemen im Mittelpunkt steht“.
