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Vermittler schmeißen hin: Rückschlag bei Regierungsbildung in Belgien

Vermittler schmeißen hin : Rückschlag bei Regierungsbildung in Belgien

Auch 446 Tage nach der Parlamentswahl in Belgien ist keine neue Regierung in Sicht. Die von König Philippe eingesetzten Vermittler geben ihren Auftrag wieder zurück, eine stabile Koalition auszuloten, wie belgische Medien am Freitag berichteten.

Das berichten belgische Medien am Freitag über die Vermittler Bart De Wever von den flämischen Nationalisten und Paul Magnette von den wallonischen Sozialisten. Anfang kommender Woche wird der König nun vermutlich neue sogenannte Vorregierungsbildner bestimmen.

Das Elf-Millionen-Einwohner-Land wird derzeit von der frankophonen Liberalen Sophie Wilmès als Ministerpräsidentin geführt. Sie steht an der Spitze einer Minderheitsregierung mit nur 38 der 150 Sitze in der Abgeordnetenkammer. Angesichts der Corona-Krise hatten sich im März zehn der zwölf Parteien im Parlament geeinigt, die Regierung bei allen Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus zu unterstützen. Im September muss Wilmès jedoch erneut die Vertrauensfrage stellen.

Regierungsbildungen sind im zerrissenen Belgien traditionell kompliziert. Nach der Parlamentswahl 2010 dauerte es 541 Tage ehe eine Koalition stand – Weltrekord.

De Wever und Magnette hatten zuletzt an einer Koalition aus N-VA, flämischen und wallonischen Sozialisten sowie den Christdemokraten aus beiden Landesteilen gearbeitet. Für eine Mehrheit im Parlament hätte es noch eine weitere Partei gebraucht.

(dpa)