Anfang November: Künftiger EU-Ratschef Michel will als belgischer Premier zurücktreten

Anfang November : Künftiger EU-Ratschef Michel will als belgischer Premier zurücktreten

Der belgische Premierminister Charles Michel möchte seinen Posten schon bis Anfang November räumen, um sich auf sein neues Amt als EU-Ratschef vorzubereiten. Das teilte er am Freitag im Ministerrat mit, wie es in einer Mitteilung hieß. Michel tritt am 1. Dezember die Nachfolge von EU-Ratschef Donald Tusk an.

Michel habe seine Stellvertreter bereits vor einigen Tagen über sein Vorhaben informiert, hieß es. Der liberale Politiker führt derzeit nur eine geschäftsführende Regierung, weil es nach der Parlamentswahl im Mai noch keine neue Koalition gibt. Seit Beginn der Woche liefen Gespräche, wie die Nachfolge geregelt werde könne. Michel werde im Sinne der Bürger und des Staats einen reibungslosen Übergang sicherstellen. Eine klare Nachfolgeregelung gibt es nicht.

Michel war von den EU-Staats- und Regierungschefs Anfang Juli als Teil eines großen Personalpakets als EU-Ratschef nominiert worden. Zu dem Paket gehört auch die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen, die in den kommenden Wochen als Präsidentin der EU-Kommission beginnt.

(dpa)
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