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Erlass der Landesregierung: Auch Veranstaltungen unter 1000 Teilnehmer sollen nicht stattfinden

Erlass der Landesregierung : Auch Veranstaltungen unter 1000 Teilnehmer sollen nicht stattfinden

Auch Veranstaltungen mit weniger als 1000 Teilnehmern sollen nach einem Erlass der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen unterbleiben. Darauf wies ein Sprecher des Gesundheitsministeriums in Düsseldorf am Samstag hin.

Im Erlass vom Freitag heißt es: „Aufgrund aktueller Entwicklungen und Erkenntnislagen, insbesondere der stark zunehmenden Ausbreitung von SARS-CoV-2 (das Coronavirus Anm. d. Red.), ist grundsätzlich auch in den Fällen von Veranstaltungen unter 1000 erwarteten Besuchern/Teilnehmern davon auszugehen, dass keine Schutzmaßnahmen getroffen werden können, die gleich effektiv aber weniger eingriffsintensiv sind, als die Veranstaltung nicht durchzuführen. Das Auswahlermessen der zuständigen Behörden reduziert sich damit regelmäßig dahingehend, dass nur die Absage oder zeitliche Verschiebung bis zur Änderung der Gefährdungslage und Aufhebung der angeordneten Maßnahmen in Betracht kommt.“

Ausgenommen seien notwendige Veranstaltungen, insbesondere solche, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und -vorsorge dienten.

(dpa)