Armin Laschet: Kohlekompromiss eröffnet Zukunftschancen

Armin Laschet zu Einigung : Kohlekompromiss eröffnet Zukunftschancen

Der Kohlekompromiss eröffnet den betroffenen Ländern nach Einschätzung des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) neue Zukunftschancen.

„Was die Kommission substanziell beschlossen hat, hilft den Regionen, eine industriepolitische Zukunft zu haben, auch ohne die Kohle“, sagte Laschet am Samstag in Köln. Die Empfehlung für den Kohleausstieg in Deutschland sei eine sozialverträgliche Lösung, „die unser Land in den nächsten Jahrzehnten gravierend verändern wird“, sagte Laschet.

Was der Kohlekompromiss für den umkämpften Hambacher Forst bedeutet, beantwortete Laschet nicht konkret: Aus dem Kompromiss werde sich die Frage stellen, wo man die vorgegebenen Kohlemengen in den kommenden Jahren einsparen könne. „Da ist der Hambacher Forst ein wünschenswert beschriebenes Ziel“, sagte Laschet. Die Landesregierung werde mit den Fachbehörden klären, ob die bergtechnischen Voraussetzungen im Tagebau Hambach dafür gegeben wären. „Auch den Konflikt zu befrieden, wäre wünschenswert“, sagte Laschet.

Im Kohlekompromiss heißt es: „Die Kommission hält es für wünschenswert, dass der Hambacher Forst erhalten bleibt“. RWE hatte immer wieder gesagt, dass der Hambacher Forst aus bergtechnischen Gründen auf keinen Fall zu retten sei. Der Umweltverband BUND bestreitet das.

Die Ministerpräsidenten der Kohleländer hätten Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Brief um Festlegung einer höheren Verbindlichkeit bei den Zusagen von Fördermitteln gebeten, sagte Laschet. Bei einem Spitzentreffen der Länder mit der Bundeskanzlerin hatte es Signale für eine langfristige milliardenschwere Unterstützung gegeben.

Nordrhein-Westfalen will schnell auf den Kohlekompromiss reagieren. NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart werde sich am Samstag (2. Februar) mit allen relevanten Akteuren der Region zu einer Konferenz treffen, „um jetzt schnell vor Ort zu beschließen, wie wir in ein schnelles Verfahren kommen können“, kündigte Laschet an.

(dpa)
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