Zwischen Krise und Kanzlerfrage : Armin Laschet im Corona- und Kandidatenmarathon
Düsseldorf Armin Laschet wird in diesen Tagen von zwei Seiten beobachtet: Als Krisenmanager im harten Corona-Winter und als möglicher Kanzlerkandidat. Das Image des „Lockerers“ hat er inzwischen abgelegt.
Die Corona-Krise wird für Armin Laschet in diesen Tagen zum Marathon - überall muss der NRW-Ministerpräsident und Kandidat für den CDU-Bundesvorsitz die Maßnahmen erklären - erst die Verschärfungen, dann die Lockerungen zu Weihnachten, die Maskenpflicht auch auf Parkplätzen, den Unterricht an Schulen. Am Mittwochmorgen redet Laschet im Düsseldorfer Landtag, sitzt dann siebeneinhalb Stunden in der Videokonferenz der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU), tritt kurz vor die Presse, um noch rechtzeitig aus Düsseldorf zum Jahresrückblick von Markus Lanz im ZDF zugeschaltet werden zu können.
Am Donnerstagmorgen steht Laschet wieder im Landtag und erklärt die Bund-Länder-Beschlüsse. Vom Image eines „Lockerers“, das ihm im Corona-Frühjahr anhaftete, ist nichts mehr zu spüren. Schonungslos macht er klar, dass der Teil-Lockdown „bis in die ersten Januar-Tage“ verlängert wird. Trotz der gelockerten Kontaktbeschränkungen zu Weihnachten dämpft Laschet Hoffnungen auf ein allzu fröhliches Fest. „Weihnachtspartys soll es nicht geben, und Silvester soll es überhaupt keine Partys geben.“
Für Laschet steht in diesem Coronavirus-Winter viel auf dem Spiel - und er darf sich keine kommunikativen Patzer mehr erlauben wie kürzlich, als er mit dem seinem ungeschickten Satz in der „Welt am Sonntag“ - „Es wird wohl das härteste Weihnachten, das die Nachkriegsgenerationen je erlebt haben“ - den Bogen überspannt hatte. Am Mittwoch sagte er ganz unpathetisch: „Die Weihnachtsfeiertage werden anders sein, als wir sie kennen.“
Laschet aber steht nicht nur als Corona-Krisenmanager, sondern auch als Bewerber um den CDU-Bundesvorsitz und als möglicher Kanzlerkandidat unter Beobachtung. Bis zum Mitte Januar geplanten CDU-Bundesparteitag - auf welcher Weise auch immer er abgehalten wird - sind es noch wenige Wochen. Anders als seine Mitbewerber - der Wirtschaftsexperte Friedrich Merz und der Außenpolitiker Norbert Röttgen - steht Laschet in Regierungsverantwortung.
Die CDU-Delegierten könnten ihren neuen Vorsitzenden inmitten der verschärften Corona-Krise wählen. Noch ist unklar, ob die Corona-Maßnahmen bis zum Neuen Jahr eine Wirkung entfalten und die Infektionszahlen deutlich sinken werden. Keine Prognose gibt es, ob die Auflagen im Januar wieder gelockert werden können. Armin Laschet hat als Ministerpräsident Erfolg oder Misserfolg der Corona-Maßnahmen mitzuverantworten. Es steht vieles auf dem Spiel.
Staatsmännisch rechtfertigt Laschet im Landtag die Bund-Länder-Beschlüsse - und vergisst auch nicht zu betonen, dass die Idee, die Weihnachtsferien schon am 19. Dezember beginnen zu lassen, von ihm und seiner FDP-Schulministerin Yvonne Gebauer gekommen sei. „Schulspezifisch“ ist eines der wichtigsten Worte im 15-seitigen Bund-Länder-Beschluss vom Vorabend. Mit aller Macht wollte die CDU/FDP-Landesregierung verhindern, dass Schulen in Corona-Hotspots flächendeckend in einen Wechselunterricht zu Hause und in Klassenräumen gehen. Mit dem Wörtchen „schulspezifisch“ wurde das verhindert.
Währenddessen profiliert sich Kanzleramts-Umfragefavorit, Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, mit markigen Sätzen als robuster Krisenmanager. Söder und Laschet sind nach dem Corona-Gipfel beide zu Markus Lanz' Jahresrückblick geschaltet. Erst Laschet: „Die Zahlen sind viel zu hoch, als dass man zum jetzigen Zeitpunkt irgendwas öffnen könnte.“ Dann Söder. Der CSU-Chef, der seinen Platz offiziell in Bayern sieht, rechnet vor: Wenn sich die Zahl der Toten im Zusammenhang mit Corona so weiterentwickele, wären es „6000 Tote bis Weihnachten“. Ob Laschet jetzt auf Söder-Kurs eingeschwenkt sei, fragt Lanz. „Nein“, sagt der Aachener. Er sei immer bei seinen Prinzipien des Abwägens geblieben.
Kann Laschet Kanzler? Diese Frage schwingt auch im Corona-Winter immer mit. Bundestagswahlen sind im nächsten September. In der WDR-Fernsehdokumentation „Konfrontation. Markus Feldenkirchen trifft Armin Laschet“ braucht er einige Sätze, bis er seinen Anspruch auf die Kanzlerkandidatur formuliert hat. Bundeskanzler sei ein „extrem verantwortungsvolles Amt, was auch das Leben verändern wird“, sagt er da. Und nach einigen Windungen antwortet er auf die Frage, ob er Kanzler werden will, mit „Ja“.
Dass er weder im Kampf um den CDU-Vorsitz noch als Kanzlerkandidat als Favorit gilt, wischt Laschet weg: Einen Laschet-Hype „gibt es nicht und muss es auch nicht geben“, sagt er. „Ich kenne das Schwanken von Umfragen. Ich habe so vielen Leuchtfiguren in der Politik erlebt.“ Auf die Frage, dass er immer wieder unterschätzt worden sei, sagt Laschet: „Es hat jedenfalls nicht geschadet unterschätzt worden zu sein. Aber ich glaube, die Zahl derer, die einen unterschätzen, ist geringer geworden.“