Nach Eklat zwischen SPD und Laschet : Appell des Landtags-Präsidenten
Düsseldorf Nachdem sich vergangene Woche der SPD-Abgeordnete Frank Sundermann und Ministerpräsident Armin Laschet einen lautstarken Schlagabtausch im Landtag geliefert haben, hat Präsident André Kuper zu einem „respektvollen Umgang miteinander“ aufgerufen.
„Streit gehört ins Parlament. Aber auch eine politische Streitkultur ist nicht zügel- und regellos, sondern hat sich an die Regeln zu halten, die wir uns selber gegeben haben“, so Kuper zum Auftakt der Plenarsitzung am Dienstag. Sundermann und Laschet erwähnte er nicht namentlich. Er ermahnte die Redner zum eskalierten ersten Tagespunkt und betonte, „dass Beifall und Missfallen von der Regierungsbank grundsätzlich nicht geäußert werden sollen.“
Sundermann hatte vergangenen Freitag der Landesregierung vorgeworfen, mit einer kurzfristig auf die Tagesordnung gehobenen Unterrichtung über Wirtschaftshilfen eine von der Opposition beantragte Aktuelle Stunde absichtlich nach hinten verschoben zu haben. Laschet hatte mit Richtung Sundermann unter anderem „Flegel“ gerufen.
Kuper stellte eine direkte Verbindung zwischen der aufgeheizten Stimmung im Parlament und der Corona-Krise her, die zurzeit jeden Menschen belaste. Dies dürfe aber nicht ins Plenum schwappen: „Dieses Parlament ist das Herz der Demokratie in Nordrhein-Westfalen und es schlägt auch in dieser Corona-Krise laut und fest.“
