Düsseldorf: AfD will bei NRW-Kommunalwahlen in Ballungszentren punkten

Düsseldorf : AfD will bei NRW-Kommunalwahlen in Ballungszentren punkten

Die AfD will bei den nächsten Kommunalwahlen 2020 in Nordrhein-Westfalen vor allem in Ballungsräumen des Ruhrgebiets auf „nennenswerte Stärke” kommen. Das sagte AfD-Fraktionschef Markus Wagner am Dienstag in einer Bilanz ein Jahr nach dem Einzug der rechtspopulistischen Partei in den Landtag.

Perspektivisch könnte sich die AfD auch eine Zusammenarbeit mit der CDU vorstellen, aber nur wenn diese sich bürgerlich-konservativer ausrichte. Die CDU habe durch einen Linksruck ein Vakuum hinterlassen, das die AfD zu füllen bereit sei. „Die AfD ist nicht angetreten, um ewig Opposition zu sein, sondern um zu gestalten - früher oder später”, sagte Wagner.

Die AfD war bei der Landtagswahl 2017 mit 7,4 Prozent ins NRW-Parlament eingezogen. Nach dem Austritt von drei Abgeordneten stellt sie mit 13 Parlamentariern die kleinste Fraktion im Landtag. Einer aktuellen WDR-Umfrage zufolge würden die Rechtspopulisten kräftig auf zwölf Prozent zulegen, würde jetzt gewählt werden.

Die AfD stellte im Landtag bisher 31 Anträge, holte sich aber auch etliche Verweise wegen beleidigender Zwischenrufe im Plenum ein. Punkten konnte die AfD, als sich alle übrigen Fraktionen im Januar eine üppige Erhöhung der Mitarbeiterpauschalen genehmigten und nur die AfD dagegen stimmte. Heftig kritisiert wurden Reisen von AfD-Politikern, unter ihnen auch NRW-Abgeordnete, auf die von Russland annektierte ukrainische Halbinsel Krim sowie nach Syrien.

(dpa)
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