Düsseldorf: Abgetauchte Asylbewerber? NRW mahnt Reformen an

Düsseldorf : Abgetauchte Asylbewerber? NRW mahnt Reformen an

Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) hat Reformen gefordert, um verlässlichere Zahlen zu ausreisepflichtigen Personen zu gewinnen. „Eine Aufgabe der nächsten Bundesregierung wird sein, gemeinsam mit den Bundesländern hier eine moderne und vor allem aussagefähige Datenbank zu schaffen”, sagte Stamp. „Das Ausländerzentralregister erfüllt nicht die Ansprüche der Zeit.”

Die „Bild”-Zeitung” hatte kürzlich berichtet, ausreisepflichtige Personen - darunter zahlreiche abgelehnte Asylbewerber - seien verschwunden. Ihr Aufenthalt sei den Behörden nicht bekannt. Der Bericht hatte den Blick erneut auf die Schwächen des Ausländerzentralregisters (AZR) gelenkt. Das Bundesinnenministerium hatte eingeräumt: Es sei nicht auszuschließen, dass Ausreisepflichtige untertauchen oder das Land ohne Kenntnis der Behörden verlassen und trotzdem im AZR gelistet bleiben.

Beim AZR bestehen dem NRW-Integrationsministerium zufolge „systembedingte Fehler”. Zudem würden die Einträge von den Ausländerbehörden „oft mit Zeitverzug oder gar nicht vorgenommen”. Eine mögliche Folge könnte demnach sein: Personen, die noch als „vollziehbar ausreisepflichtig” eingetragen sind, haben längst einen Aufenthaltstitel erhalten oder sind schon eingebürgert. „Zudem wissen wir, dass ein Teil der Asylbewerber ohne Abmeldung wieder ausreist”, sagte Stamp. Haben die Behörden von einer freiwilligen Ausreise aber keine Kenntnis, können sie diese nicht im AZR vermerken.

Ende 2016 waren in NRW laut Ministerium 62.906 Menschen ausreisepflichtig, von denen aber 46.433 etwa aus humanitären Gründen geduldet waren. Tatsächlich „vollziehbar ausreisepflichtig” waren nach AZR-Daten 16.473 Personen. Eine andere Zahl liefert hingegen die Statistik des Asylbewerberleistungsgesetzes: Demnach gab es Ende 2016 in NRW 8200 „vollziehbar ausreisepflichtige Personen”. 2017 sind den Angaben zufolge bis Ende September insgesamt 11.909 Menschen freiwillig ausgereist, 4807 wurden abgeschoben.

(dpa)