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Corona-Regeln in NRW: Ab 4. April keine Maskenpflicht in Schulen

Corona-Regeln in NRW : Ab 4. April keine Maskenpflicht in Schulen

Die Corona-Auflagen werden per Bundesgesetz erheblich reduziert. Das strahlt auch auf die Schulen in NRW aus. Die Maskenpflicht im Unterricht gilt nur noch rund zwei Wochen lang, die allgemeine Testpflicht noch drei Wochen.

Die Maskenpflicht in den Schulen in Nordrhein-Westfalen endet zum 2. April. Das teilte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am Freitag mit. Ab dem 4. April - einem Montag - müssen Schülerinnen und Schüler damit keine Masken mehr in den Klassenräumen tragen. Das Land nutze die Übergangsregelung des Bundes. In NRW solle nach zwei Jahren Pandemie möglichst bald wieder ein Schul- und Unterrichtsbetrieb ohne größere Einschränkungen möglich sein, betonte die Ministerin. Die Corona-Infektionszahlen stiegen derweil auch am Freitag weiter.

Zuvor hatten Bundestag und Bundesrat am Freitag das umstrittene neue Infektionsschutzgesetz verabschiedet, das ein Auslaufen der meisten bundesweiten Corona-Auflagen schon an diesem Sonntag vorsieht. Es ermöglicht den Ländern aber, übergangsweise noch zwei weitere Wochen bis zum 2. April die meisten Schutzmaßnahmen beizubehalten. Gebauer zufolge kann ein Mund-Nasen-Schutz ab dem 4. April freiwillig getragen werden. Das sei dann eine „individuelle Entscheidung“.

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hatte sich allerdings am Donnerstag für das Beibehalten der Maskenpflicht an Schulen noch bis zu den Osterferien ausgesprochen - also bis zum 8. April als letztem Schultag vor den Ferien. Das wäre allerdings nicht leicht umzusetzen, denn: Den Ländern wird zwar im neuen Bundesgesetz auch nach dem 2. April ermöglicht, weitergehende Beschränkungen für regionale „Hotspots“ vorzugeben.

Das geht aber nur, wenn das Landesparlament „die konkrete Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage“ in einer „konkret zu benennenden Gebietskörperschaft“ feststellt. Das kann eine Kommune, eine Region oder - laut Bundesgesundheitsministerium - auch ein ganzes Bundesland sein. Dann soll auch eine Maskenpflicht an Schulen möglich sein. Wüst hatte das Gesetz als „praktisch nicht umsetzbar“ bezeichnet und dabei vor allem die „Hotspot“-Regelung moniert.

Auch die regelmäßigen Corona-Tests laufen bald für die rund 2,5 Millionen Schüler in NRW aus: Sie werden an den Schulen „im Einklang mit den bundesrechtlichen Vorgaben“ noch bis zum Beginn der Osterferien unverändert fortgesetzt, also bis zum 8. April. Nach den Osterferien werden die anlasslosen Testungen aber nicht wieder aufgenommen, kündigte Gebauer in einer Mail an die Schulen an. Sofern es bis dahin keine unerwartete kritische Entwicklung des Infektionsgeschehens gebe. Der Unterricht beginnt wieder am

(dpa)