Verhandlungen zu Aachen Ende Juli : Expertenbefragung am OVG zu Dieselfahrverboten geht weiter
Münster/Aachen Vor anstehenden Entscheidungen über Dieselfahrverbote in Nordrhein-Westfalen setzt das Oberverwaltungsgericht in Münster (OVG) am Freitag seine zweitägige Expertenbefragung fort. Von 10 Uhr an geht es unter anderem um den Zweck von Grenzwerten und Gesundheitsgefahren bei Überschreiten der Grenzwerte.
Als Experten geladen sind Umwelt- und Lungenmediziner, Mikrobiologen und Fachleute für Luftreinhaltung. Ende Juli berät das OVG in ersten mündlichen Verhandlungen zu Fahrverboten für Aachen und Bonn. Am 1. August sollen Urteil gesprochen werden. Am 12. September berät das Gericht die Klage zu einem Fahrverbot in Köln.
Hauptquelle für das gesundheitsschädliche Stickstoffdioxid (NO2) in verkehrsreichen Gebieten sind Dieselautos. Daher fordert die Deutsche Umwelthilfe (DUH) als Kläger neben weiteren Maßnahmen Fahrverbote, wenn der EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel nicht eingehalten wird.
Weitere von Klagen betroffene Städte sind Bielefeld, Bochum, Dortmund, Düren, Düsseldorf, Essen, Gelsenkirchen, Hagen, Oberhausen, Paderborn und Wuppertal. Termine für diese Städte stehen noch nicht fest.
