Kommentar zum Brexit-Showdown: Wie aus Shakespeares Feder

Kommentar zum Brexit-Showdown : Wie aus Shakespeares Feder

Wenn William Shakespeare noch lebte, dann würde er sicher Boris Johnson zur Titelfigur seines nächsten Stücks machen. Nein, er müsste!

Denn all das, was Shakespeare im 16. Jahrhundert in seine Tragödien über große Herrscher packte – Machtgier und Missgunst, Neid und Intrigen, Lügen und Hass, Verzweiflung und Rachsucht – findet sich in dem großen Drama um den Brexit wieder, das in diesen Tagen mit dem neuerlichen Showdown im britischen Parlament einen weiteren Höhepunkt erfährt.

Im Zentrum dieses Dramas steht Boris Johnson. Und je länger das Stück dauert, desto mehr beschleicht einen die Ahnung, dass es dem Premierminister ähnlich ergehen wird, wie vielen Titelfiguren in Shakespeares Stücken: Es nimmt kein gutes Ende mit ihm.

Der Möchtegern-Despot

Boris Johnson ist ein Möchtegern-Despot, der gerne poltert und pöbelt und seine Kontrahenten mit Lautstärke und Härte einschüchtern will. Er hat auf infame Weise versucht, das vom Volk gewählte Parlament auszuschalten, indem er es in einen Zwangsurlaub schickt. Das war nicht einfach nur ein Winkelzug in dem großen Spiel, das Politik mitunter eben ist. Mit der Suspendierung des Unterhauses hat Johnson die politischen Gepflogenheiten seines Landes mit Füßen getreten. Er hat das Vertrauen der Briten in ihre Verfassung erschüttert. Er will den Brexit um jeden Preis, auch ohne Abkommen und, wenn es sein muss, eben auch ohne demokratisches Mandat.

Laut, aber nicht im Recht

Wer am lautesten schreit, hat aber noch lange nicht recht. Und Johnson hat wohl auch nicht damit gerechnet, dass das Unterhaus die kurze Zeit bis zur Suspendierung erfolgreich nutzt, um seine Pläne zu durchkreuzen. Mit seinem abgebrühten Vorgehen hat der Premier selbst jene erbost, die wie er den Austritt Großbritanniens aus der EU wollen. 21 Abgeordnete von Johnsons Konservativen haben mit der Opposition gestimmt, um die Tagesordnung zu übernehmen und ein Gesetz gegen einen „No Deal“-Brexit auf den Weg zu bringen. Ein Tory-Abgeordneter war schon vorher zu den Liberaldemokraten übergelaufen.

Ein notorischer Lügner

Johnson hat wieder gepoltert und gepöbelt. Er hat seine Drohung wahrgemacht und die 21 aus der Fraktion verbannt. Es wird nichts nützen: Wenn dieses Gesetz durchkommt, wird Johnson in Brüssel um einen Aufschub des ­Brexit bitten müssen – ob er will oder nicht. Oder er muss zurücktreten.

Boris Johnson ist ein notorischer Lügner. Immer wieder sagt er nachweislich nicht die Wahrheit – etwa was die Zahlungen Großbritanniens an die EU anbelangt. Nun behauptet er, das Parlament mache mit dem Vorgehen seine Verhandlungen mit der EU über ein neues, besseres Brexit-Abkommen zunichte. Bloß: Es gibt derzeit gar keine Verhandlungen. Die EU-Kommission hat zwar gesagt, wenn es neue Vorschläge aus London gäbe, werde man sich diese anschauen. Es liegen aber keine Vorschläge auf dem Tisch.

Tatsächlich verstärkt das Vorgehen des Premierministers eher den Eindruck, er wolle das Land auf einen harten Brexit am 31. Oktober zusteuern – und alle Unwägbarkeiten und negativen Konsequenzen einfach in Kauf nehmen.

Noch einmal abstimmen

Nach der Intervention des Parlaments forciert Johnson nun Neuwahlen. Tatsächlich wäre es an der Zeit, das britische Volk abstimmen zu lassen. Allerdings nicht nur über die Zusammensetzung des nächsten Parlaments, sondern gleichzeitig in einem zweiten Referendum auch noch mal über den Brexit. Das wird sich ohnehin nicht trennen lassen. In den drei Jahren seit der ersten Abstimmung ist viel passiert, und die Briten sollten Gelegenheit bekommen, im Lichte dessen zu entscheiden. Wollen sie einen Brexit? Und vor allem: wenn ja, welchen? Einen mit Abkommen und enger Bindung an die Europäische Union (Stichwort: Zollunion)? Oder einen mit größtmöglicher Distanz von Brüssel?

Eine solche Abstimmung würde auch Labour dazu zwingen, klar Farbe zu bekennen. Will die Partei einen Brexit oder will sie ihn doch nicht? Kann sie jenseits von Jeremy Corbyn einen Spitzenkandidaten präsentieren, der nicht spaltet, sondern dem die Menschen ihr Vertrauen schenken?

Farage treibt die Konservativen

Ob dem Mann in Downing Street bei Neuwahlen der von ihm erhoffte Zuspruch für seinen radikalen Kurs zuteil wird, darf allerdings bezweifelt werden. Die Suspendierung des Parlaments wird ihm wie ein Mühlstein um den Hals hängen. Und er wird sich mit dem Hardliner Nigel Farage auseinandersetzen müssen. Dessen neue Brexit-Partei treibt die Konservativen längst vor sich her und wird ihnen Verluste bereiten.

Neuwahlen wären auf jeden Fall ein (letzter?) Akt, wie ihn sich Shakespeare für ein Stück nicht besser hätte ausdenken können.