Vizekanzler und Finanzminister will nun doch SPD-Chef werden

Kommentar zur SPD : Eigentor von Scholz

Basisdemokratisch und transparent soll die neue Führung der SPD gewählt werden. Das klingt gut, führt aber dazu, dass sich das ganze Elend, das früher in Hinterzimmern stattfand, nun auf offener Bühne abspielt. Dazu gehört das Hü und Hott des Vizekanzlers.

Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles wollte die SPD vieles besser machen. Wohl auch, weil die Partei, in deren DNA der Königsmord förmlich eingeschrieben ist, dann doch ein wenig über sich selbst erschrocken war, ob des gnadenlosen Umgangs mit ihrer Chefin.

Die SPD schaute also mal, wie die Konkurrenz das so mit der Führung gemacht hat. Die Doppelspitze sollte es sein, weil die Grünen gerade Erfolg haben. Und da die CDU ihren historischen Wechsel an der Spitze mit Basisdemokratie ganz gut hinbekommen hatte, wollten auch die Sozialdemokraten raus aus den Hinterzimmern. Und zwar richtig.

Mann und Frau, alt und jung, Ost und West sollen sich wiederfinden. Dazu ein langer Bewerbungszeitraum und 23 Regionalkonferenzen, auf denen sich das Parteivolk die Bewerber anschauen kann. Sehr viel Aufwand für eine ehemalige Volkspartei.

Das Ergebnis ist nun zweifellos demokratischer als frühere Kungeleien. Ob es der SPD hilft? Fraglich. Auf jeden Fall führt die neue Transparenz dazu, dass sich das ganze Elend, das früher in Hinterzimmern stattfand, nun auf offener Bühne abspielt.

Taktieren, Allianzen schmieden, schauen, wer denn den Hut in den Ring wirft, die eigenen Wahlchancen hochrechnen und die Kanzlerkandidatur im Hinterkopf haben. All das darf das Politpublikum nun aus nächster Nähe beobachten. Dazu gehört die taktisch bedingte anfängliche Zurückhaltung der SPD-Schwergewichte, die zur Annahme führte, dass sich das Amt nun wirklich keiner mehr antun wolle.

Aber vor allem das Eigentor von Olaf Scholz, der noch Anfang Juni eine Kandidatur rigoros ausschloss, weil das mit seinem Ministeramt zeitlich nicht vereinbar sei, und nun vermutlich „in schwerer Not“ seiner Partei helfen will. Es wird interessant sein zu erfahren, welche Zeitmanagementtricks er kurzfristig erlernt hat, um nun doch beiden Ämtern gerecht zu werden.

Kurzum: Der Kampf um die Parteiführung, der bei der Union als Belebung der innerparteilichen Demokratie wahrgenommen wurde, belebt bei der SPD derzeit nichts. Das liegt zum Teil daran, dass die öffentliche Häme gegenüber der SPD ausgeprägter ist, aber es liegt natürlich auch an der SPD selbst.

Weil sie – anders als die CDU – die Personaldiskussion um die Parteiführung bislang zu wenig mit der inhaltlichen Diskussion verbunden hat. Denn natürlich stehen die zur Wahl stehenden Personen für unterschiedliche Richtungsentscheidungen dieser darbenden Partei. Das beginnt bei der Frage nach der Groko-Fortführung und endet mit Blick auf die Bundestagswahl mit der Frage nach dem Profil, mit dem die Wähler überzeugt werden sollen. Auf diese Fragen wird das Duo Stegner/Schwan andere Antworten geben als Olaf Scholz.

Wie schwer das Antworten vor allem Scholz fällt, wurde in der vergangenen Woche deutlich, als er zu Besuch in unserer Redaktion war. Am gleichen Tag hatte Kandidat Karl Lauterbach die Schwarze Null wegen der Herausforderungen durch den Klimawandel „ökonomisch und ökologisch unsinnig“ genannt. Scholz, der als Finanzminister quasi der Hüter der Schwarzen Null ist, war trotz mehrmaligem Nachfragen nicht in der Lage, Stellung zu beziehen. Ein Ja oder ein Nein war von ihm zumindest an diesem Tag nicht zu bekommen.

Vielleicht war es der entscheidende Fehler der SPD, in Sachen Parteispitze auf den charismatischen Heilsbringer zu warten, der ihrem Elend endlich ein Ende bereitet. Das war zuletzt beim Schulz-Zug so, der dann fürchterlich vor die Wand krachte. Natürlich sollte es eher um Sach- als um Personalfragen gehen, und die Partei wird auch nicht nur am Charisma ihres Chefs genesen. Ein Parteichef braucht aber Haltung, Klarheit und Diskursbereitschaft. Da ist auch nach der Kandidaturankündigung von Scholz noch Luft nach oben.

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