Theresa May war ein Zauberlehrling

Kommentar zum Rücktritt : Die Geister des Brexit

Theresa Mays Rücktritt löst das Brexit-Dilemma natürlich nicht. Das Problem reicht deutlich tiefer. Das Brexit-Drama markiert die Kapitulation der repräsentativen Demokratie. Dabei wäre die Lösung im Prinzip einfach.

Die Situation in Großbritannien erinnert an die des Zauberlehrlings. Wie der Protagonist aus der Goethe-Ballade spielte bereits David Cameron mit den Brexit-Mächten im Glauben, sie kontrollieren zu können. Wie ihr Vorgänger ist nun auch Theresa May Opfer dieser Mächte geworden. Ein Opfer, mit dem man freilich wenig Mitleid haben sollte, weil auch sie die Hardliner hofierte, um ihre Macht zu festigen. Ein folgenreicher Trugschluss.

Nur die wenigsten dürften übrigens noch vor Augen haben, dass Goethes Zauberlehrling ein Happy End hat, weil zum Schluss der „alte Meister“ erscheint und die Zauberbesen zur Ordnung ruft.

Beim Brexit ist dieser alte Meister nicht in Sicht. Stattdessen ist das Chaos größer denn je, weil sich das Land in einer politischen Starre befindet. Das gesamte Königreich hockt seit Jahren vor dem Brexit wie das Kaninchen vor der Schlange. Das liegt sicherlich auch in der Verantwortung von May; das Problem reicht aber deutlich tiefer.

Der Brexit markiert vielmehr die Kapitulation der repräsentativen Demokratie. Deren Grundidee besteht darin, dass sich die Bürger nicht fortwährend um komplexe politische Entscheidungen kümmern können. Stattdessen wählen sie Vertreter, die diesen Job zeitlich begrenzt für sie übernehmen. Zur Aufgabe dieser Berufspolitiker gehört es, Entscheidungen zu treffen. Mitunter schmerzhafte, vielleicht sogar solche, die der eigene Wähler ablehnt. Die Quittung dafür gibt es dann bei der nächsten Wahl. Oder auch nicht. Dieser Beruf erfordert Vertrauen, Haltung und Mut. Er lässt sich nicht ausüben, von jemandem, dessen oberste Priorität das Schielen auf Umfragen ist. Das heißt nicht, dass man fortwährend im luftleeren Raum agiert. Das beständige Fixieren auf des Volkes Mund führt aber zu einer Getriebenheit, die der repräsentativen Demokratie nicht gut tut.

Wir erleben derzeit in Großbritannien lauter Politiker, die offensichtlich dieser Verantwortung nicht gerecht werden wollen oder können. Es begann beim Referendum selbst, das eine extrem komplexe Entscheidung auf Ja oder Nein reduzierte. Erst danach schien vielen Briten zu dämmern, dass die entscheidende Frage nicht lautet: „Bleiben oder gehen?“, sondern „Wie wollen wir bleiben oder gehen?“ Die Angst vor der öffentlichen Reaktion hat dann den gesamten Brexit-Prozess begleitet. Kein Verhandlungszwischenschritt blieb unkommentiert. Lautes Geheul entweder aus dem Remain- oder dem Leave-Lager, das prinzipiell eher lauter heulte. Inzwischen ist die Situation vollends verfahren.

Das, obwohl die Lösung eigentlich auf der Hand liegt. Nehmen wir durchaus glaubhaft an, dass die EU das Brexit-Paket nicht aufschnüren wird, so gibt es nur drei Möglichkeiten: May-Deal, No Deal oder Verbleib in der EU. Der Weg zu dieser Entscheidung ist ebenfalls relativ einfach. Das Parlament kann das tun, weil Entscheidungen zur parlamentarischen Kernkompetenz gehören. Dazu würde es aber Abgeordneter bedürfen, die standhaft genug sind, einen dieser drei Wege zu beschreiten. Trotz all des Drucks, dem sie bei jeder der drei Entscheidungen ausgesetzt sein dürften. Der zweite Weg wäre ein zweites Referendum. Entweder mit allen drei Möglichkeiten oder nur mit der Frage May-Plan oder No-Deal-Brexit. Aber selbst dazu fehlt im House of Commons offensichtlich der Mut.

Klar sind inzwischen drei Dinge: 1. Das Land ist tief gespalten. Das wird sich nicht ändern, egal wie es mit dem Brexit weiterlaufen wird. 2. Eine Entscheidung muss her. 3. Der „alte Meister“ wird nicht für ein Happy End sorgen.

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