Schwerer Start für von der Leyen in Brüssel

Kommentar zur EU-Spitze : Holpriger Start in Brüssel

Es läuft nicht rund in Brüssel. Der personelle Neustart aller drei Institutionen beginnt, zu einem quälenden Prozess zu werden.

Ursula von der Leyen bemüht sich zwar um die Rückendeckung aus den (immer noch) 28 Regierungshauptstädten. Sie führt zugleich intensive Gespräche mit den wichtigen Fraktionen des Europäischen Parlamentes. Aber im dichten Gestrüpp aus nationalen Eigeninteressen der Mitgliedstaaten sowie Empfindlichkeiten der Parlamentarier sind ihr Fehler unterlaufen. Die Ablehnung der französischen Kommissionsbewerberin Sylvie Goulard gehört dazu. Von der Leyen hatte die Stimmung im Abgeordnetenhaus der EU unterschätzt. Das hat nur wenig mit der noch begrenzten Erfahrung der künftigen Kommissionschefin auf dem Brüsseler Parkett zu tun.

Viel wichtiger scheint zu sein, dass ihr nach wie vor Ablehnung entgegenschlägt, weil die Abgeordneten keinen Spitzenkandidaten als Chef der wichtigsten EU-Behörde durchsetzen konnten. Hinzu kommen die schwierigen Mehrheitsverhältnisse in dem Hohen Haus, weil gewachsene und bislang selbstverständliche Bündnisse nicht mehr funktionieren. Dies könnte sich sogar noch zu einem ernsthaften Problem auswachsen, wenn es von der Leyen nicht gelingt, Mehrheiten für ihre Politik zu organisieren.

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