Kommentar zur Generaldebatte: Rückkehr der Klimakanzlerin

Kommentar zur Generaldebatte : Rückkehr der Klimakanzlerin

Über der letzten Amtszeit von Kanzlerin Angela Merkel liegt Endzeitstimmung. Erst mussten die gewählten Parteien zum Regieren getragen werden. Dann drohte das frühzeitige Aus in der existenziellen Auseinandersetzung der Unionsparteien, es folgten Maaßen-Krise, Nahles-Rücktritt und nun schweben die Neuwahl der SPD-Führung sowie die sogenannte Halbzeitbilanz wie ein Damoklesschwert über dem Regierungsbündnis.

In der Generaldebatte des Bundestags ist Merkel darum bemüht, Aufbruch zu verbreiten: Klimaschutz und Digitalisierung. Keine Frage, thematisch ist sie damit auf der Höhe der Zeit. Allerdings sind ihre Mahnungen, dass Deutschland bei der Digitalisierung Nachholbedarf hat aus vielen ihrer Weihnachtsansprachen und Bundestagsreden bekannt. Und mit dem Thema Klima ist sie gar in ihre Kanzlerschaft gestartet.

Innenpolitisch konnte sie weder die Digitalisierung noch den Klimaschutz hinreichend vorantreiben. Nun aber scheint Merkel gewillt, sich zumindest in ihrer verbleibenden Amtszeit doch noch ein grünes Denkmal setzen zu wollen. Sie spricht gar von einer „Menschheitsherausforderung“ und auch davon, dass der Klimaschutz Geld kosten wird.

Ebenso wichtig ist an diesem Tag der Generaldebatte Merkels Hinweis auf das, was diese so ungeliebte große Koalition seit Amtsantritt geleistet hat. Ihre Botschaft dahinter: Merkel will, dass das Bündnis bis 2021 hält. Deutschland soll stabil dastehen, wenn es im zweiten Halbjahr 2020 die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt. Außerdem benötigt ihre Wunschnachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer nach einem halben Jahr voller Schnitzer Zeit, um ihre persönlichen Umfragewerte zu verbessern.