Kommentar zu Dorothee Bär: Nur ein Spielball im Digitalisierungskampf

Kommentar zu Dorothee Bär : Nur ein Spielball im Digitalisierungskampf

Man weiß nicht so recht, was man schlimmer finden soll. Dass zwei gänzlich verschiedene Themen wie Verkehr und Digitales auch im Jahr 2018 weiterhin in einem einzigen Ministerium zusammengepfercht werden, oder aber den wahrlich fragwürdigen Versuch der Bundesregierung, möglichst charmant über diese peinliche Entscheidung hinwegzutäuschen.

Denn es gibt zwar auch im Jahr 2018 noch immer kein eigenständiges Digitalministerium, aber — hipp, hipp, hurra — dafür bald eine „Staatsministerin für Digitales“. Direkt im Kanzleramt. Ein „Chief Digital Officer“ für die Bundesregierung sozusagen. Schade nur, dass genau diese Bundesregierung ihrer neuen Digitalisierungsgalionsfigur Dorothee Bär dann auch gleich zum Start schon Steine in den Weg wirft. Ach, was sag ich da: ganze Berge.

In der aktuellen Regierungsstruktur, in der Bär sich nun beweisen muss, ist die Gefahr durchaus gegeben, dass sie tatsächlich nur ein Gesicht der Digitalisierung wird. Denn die neue Staatsministerin muss nicht nur auf ein eigenes Ministerium verzichten — sie bekommt im Kanzleramt auch weder ein nennenswertes Budget, noch Entscheidungshoheit für die wichtigen Themen.

Die Federführung für viele Bereiche der Digitalisierung nämlich wird auch weiterhin in der Hand der jeweiligen Ministerien liegen — verantwortlich sind dann also etwa Verkehrsminister Andreas Scheuer (digitale Infrastruktur), Wirtschaftsminister Peter Altmaier (Digitalwirtschaft) oder Innenminister Horst Seehofer (Digitalisierung der Verwaltung). Und dann ist da noch Kanzleramtschef Helge Braun, der sich als Leiter eines Koalitionsausschusses ebenfalls um Digitalthemen kümmern soll.

Wie Dorothee Bär es in dieser Gemengelage schaffen soll, die Digitalisierung voranzutreiben, ist mehr als fraglich. Das alles ist schade, bringt Bär doch tatsächlich eine digitale Kompetenz mit, die durchaus vielversprechend erscheint. Als eine der wenigen Politiker scheut sie den Umgang mit Sozialen Medien nicht — im Gegenteil! — und gilt bei Digitalthemen als fachlich versiert.

Schade also, dass Bär vermutlich nicht viel mehr sein wird als ein Spielball, der im Kampf um die Digitalisierung in Deutschland zwischen den Ministerien hin und her geschossen wird.