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Nato-Gipfel in London darf Bündnis nicht totreden

Kommentar zum Nato-Gipfel : Kein Beerdigungskaffee!

Wenn man der Logik des französischen Präsidenten folgt, müssten die Staats- und Regierungschefs bei ihrer Jubiläumsfeier in London der Nato eigentlich ein Begräbnis ausrichten. Denn ein „hirntoter“ Patient – so lautet immerhin Emmanuel Macrons bittere Diagnose über den Zustand des westlichen Militärbündnisses – lässt sich nicht wiederbeleben. Aber Hand aufs Herz: Gibt es tatsächlich kein Lebenszeichen mehr?

Der Nato wurde in ihrer bewegten 70-jährigen Geschichte häufiger das Ende prophezeit. Wenn man bedenkt, dass die Gründungsväter 1949 mit einer Lebenserwartung von gerade einmal zehn Jahren rechneten, hat sich der Patient 60 Jahre „überlebt“. Ganz sicher aber hat er sich in dieser Zeit nicht überflüssig gemacht, so sehr sein heutiger Zustand auch zu beklagen ist.

Die Nato krankt an den Geistern der Vergangenheit und sie ist gleichzeitig zu schwach, um sich neuen Dämonen entgegenzustellen. Da sind die militärischen Großmächte Russland und China, die ihren geopolitischen Einfluss stetig ausbauen. Da ist das Bündnismitglied Türkei, das mit Moskau munter Rüstungsdeals besiegelt und nach dem US-Abzug aus Nordsyrien nichts Besseres zu tun hat, als dort einzumarschieren. Da wächst mit der Kündigung des INF-Vertrages die Angst vor einer neuen Rüstungsspirale – während die europäischen Nato-Mitglieder über eine strategische Autonomie von den USA schwadronieren, ohne sich ihrer eigenen Schwäche bewusst zu sein. Womit wir beim Kern des Problems wären: dem europäischen Machtvakuum.

Europa fehlt die Einheit. Es fehlt die Vision, gemeinsam und damit machtvoll aufzutreten. Deshalb ist Europa perspektivisch auch nicht in der Lage, für seine Sicherheit zu sorgen. Der atomare Schutzschild, den die USA einst vor den Nato-Mitgliedern aufbauten, ist damals wie heute ein unverzichtbarer Stabilitätsfaktor.

Macron mag zwar die militärische Autonomie Europas wortgewaltig beschwören und die Nato totreden – die Streitkräfte der EU sind weder nicht in der Lage, ihre Außengrenzen zu sichern, noch ihre Interessen zu vertreten. Wenn es ernst wurde, hat sich Frankreich gerne weggeduckt.

So gehörte es 2016 zu jenen Nationen, die sich schlicht weigerten, eines der vier multinationalen Bataillone anzuführen, die die Nato zur Abschreckung Russlands nach Polen und in die drei baltischen Staaten entsendete. Wer steht in vorderster Front? Die Kanadier. Andere europäische Nato-Mitglieder kommen auch nicht besser weg. Die Bundeswehr zum Beispiel ist nicht einsatzbereit, weil ihr Material Schrott ist. Island hat nicht einmal eine eigene Armee. Europäische Sicherheitspolitik? Eine Schimäre!

Gerade die Europäer sollten nicht auf die Idee kommen, in London eine Grabrede auf die Nato zu halten. Denn das Bündnis ist alternativlos. Lasst Donald Trump gegen Europa wüten - die USA bleiben der entscheidende Partner. Man kann die Sinnhaftigkeit des Zwei-Prozent-Ziels anzweifeln. Fest steht: Europa braucht sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit. Sicher, das ist der Moment, wo in Deutschland gerne reflexartig vor einer drohenden Militarisierung gewarnt wird.

Aber ehrlich: Die Bundesrepublik hat in den vergangenen 70 Jahren bewiesen, dass sie kein Kriegstreiber ist. Aber sie muss sich – wie alle Nato-Mitglieder – an internationale Abmachungen halten.

Alle zusammen sollten schnellstens der Realität ins Gesicht sehen. Die Welt wird nicht friedlicher. Dagegen sprechen diverse instabile Regionen, vom Nahen Osten über den Balkan bis nach Afrika. Dagegen sprechen der Klimawandel, Cyberkriminalität und der IS-Terror. Macron attestiert der Nato den Hirntod. Vieles spricht dafür, den Patienten am Leben zu erhalten.