May und Corbyn im vorletzten Brexit-Akt

Kommentar zum Brexit : Brexit-Drama ohne Ende

Wäre es nicht so traurig, müsste man über das derzeitige Brexit-Chaos schmunzeln … oder wohl doch eher hysterisch lachen? Der Countdown zählt jedenfalls gnadenlos runter, auch, wenn er jetzt wohl verlängert wird. Dabei sind besonders die Widersprüche und Paradoxien bezeichnend, die das EU-Austritts-Drama seit Beginn kennzeichnen.

Fataler Machtpoker: Erinnern wir uns an den Ausgangspunkt des Brexits: Der damalige Premier David Cameron nutzte die Referendums-Drohung zunächst als Druckmittel in Richtung Brüssel, um größtmögliche Reform-Zugeständnisse vonseiten der EU zu erhalten. In seinem vermeintlich ausgeklügelten machtpolitischen Plan wollte er als Premier gestärkt aus einem Referendum hervorgehen. Ein Remain-Votum – so Camerons Idee – hätte seine innerparteilichen Gegner auf Linie gebracht und den Anti-EU-Volkszorn gedämpft. Das war der Plan, der fürchterlich in die Hose gegangen ist. Die Briten stimmten für den Brexit, und der Premier, der seine Macht sichern wollte, war selbige los.

Referendum ad absurdum: Verfechter von Volksabstimmungen loben direktdemokratische Elemente aus verschiedenen Gründen. Direkte Demokratie steigere die Nachfrage nach sachlicher Information, sie erhöhe die Legitimation politischer Entscheidungen und führe vor allem dazu, dass politischer Protest sich nicht „auf der Straße“ entlade. Letztlich wird für direkte Demokratie plädiert, weil Bürger an klaren Entscheidungen mitwirken können, was zu einer Beruhigung der politischen Debatte führen soll. Das Referendum in Großbritannien hat all dies offensichtlich nicht bewirkt. Statt klarer Entscheidung ist die Situation diffiziler denn je, das Referendum zwar eine knappe Entscheidung für den Brexit gab, die Frage nach der Art des Brexits aber gar nicht behandelt wurde. Und von einer Beruhigung des Volkszorns kann ebenfalls nicht die Rede sein. Jeder Verhandlungsfortschritt mit der EU und jede noch so kleine Konzession an das eine oder andere Lager wird und wurde unter das Brennglas der öffentlichen Meinung gelegt, was stets zum sofortigen Aufschrei des einen oder anderen Lagers führte.

Logik des Populismus: Theresa May war zwar immer durchaus EU-kritisch, sprach sich aber vor dem Referendum für einen Verbleib Großbritanniens aus. Ihr kommt seit dem Rücktritt Camerons die undankbare Aufgabe zu, einen Austritt zu verhandeln, den sie eigentlich nicht will. Dieser Widerspruch resultiert daraus, dass etwa Boris Johnson oder andere lautstarke Brexit-Befürworter sich der politischen Verantwortung nicht stellen wollten, die aus dem Referendum erwuchs. Auch Ukip-Chef Nigel Farage trat kurz nach dem Brexit-Votum vom Parteivorsitz zurück. Dies entspricht der Logik der Populisten: Zuerst Initiator und Verstärker des Volkszorns sein, den dann angerichteten Mist aber andere wegräumen lassen. Weil sie genau wissen, dass sie nur verlieren können, wenn sie mit der EU den Austritt verhandeln und dann im Unterhaus für den Kompromiss werben müssen. Bevor das Mitleid mit May und den gemäßigten Tories aber zu groß wird: Die Populisten brauchen auch immer jemanden, der all das mit sich machen lässt; sich also erst vor den populistischen Karren spannen (Cameron) und dann von den Brexiteers in Geiselhaft nehmen lässt (May).

Letzter Strohhalm Corbyn: Die Brexit-Paradoxien gehen aber noch weiter. Zum Hoffnungsträger für die Proeuropäer auf der Insel wird jetzt ausgerechnet Oppositionsführer Jeremy Corbyn, der einem Brexit gegenüber nicht wirklich abgeneigt war. Auf seine Ankündigung, notfalls ein zweites Referendum zu unterstützen, haben viele Brexit-Gegner lange gewartet. Und obwohl eigentlich alle wissen, dass Corbyn rein taktisch agiert, um den Fliehkräften in seiner Partei entgegenzuwirken, gibt es für die Anhänger des Remain-Lagers so etwas wie Hoffnung. Die Frage ist, worauf sie hoffen. Neuwahlen? Ein zweites Referendum? Wenn ja, worüber soll abgestimmt werden? Verbleib oder Mays Austrittsabkommen? Oder doch ein harter No-Deal-Brexit?

Hoher Preis: Derzeit lässt sich nicht vorhersagen, wie die Lösung des Dilemmas ausfällt. Es lässt sich nur mit Sicherheit sagen, dass Großbritannien ein tief gespaltenes Land sein wird. Vermutlich gespaltener als es je war.