Kommentiert: Überraschend anders

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Da haben sich am Mittwoch doch einige über die Kanzlerin gewundert: Eine solche Regierungserklärung hätten ihr viele nicht zugetraut.

Jedenfalls widerlegte Merkel das ohnehin falsche Bild, das ihre Gegner ständig von ihr zeichnen, das Bild einer Regierungschefin, die schwierigen Debatten ausweicht. Sie sprach deutlich und selbstkritisch über jene Versäumnisse, die den Flüchtlingsstrom 2015 mit verursacht haben. Die Europäer haben sich um das Elend im Nahen Osten nicht ausreichend gekümmert — in der stillen Hoffnung, es betreffe sie nicht. Merkel nannte dieses Verhalten im Parlament falsch und naiv. Sie hat Recht.

Die Kanzlerin hätte durchaus einen Schritt weitergehen und nach dem Warum dieser naiven und falschen Haltung fragen können. Das wäre noch ehrlicher gewesen. Die Hilfsorganisationen in Syrien und im Libanon bettelten damals geradezu, sie schrien nach Unterstützung. Deutschland, die EU und ihre Mitgliedsstaaten applaudierten den Mahnungen von Papst Franziskus, aber hörten nicht darauf. Nur Italien und Griechenland sollte man das nicht vorwerfen, weil beide seit Jahren viel mehr tun als ihre Partner.

Wenn Europas Engagement für die Notleidenden im Nahen Osten 2014/15 energischer, großzügiger und kontinuierlicher gewesen wäre, hätten sich wahrscheinlich viele gar nicht auf den Weg gemacht. Es wäre allen — Flüchtlingen und EU-Staaten — viel erspart geblieben. Der gesamte Aufwand wäre letztlich viel geringer gewesen.

Die Fraktionen im Bundestag hätten am Mittwoch Merkels selbstkritische Analyse aufgreifen und für eine Grundsatzdebatte nutzen können — und zwar darüber, was sich dieses reiche und der Humanität verpflichtete Land selbst zutraut und zumutet, warum fernes Elend gar nicht fern ist, wie wir hierzulande auf das grauenvolle Schicksal syrischer, irakischer, afghanischer oder afrikanischer Kinder reagieren und reagieren müssten.

Diese Grundsatzdebatte fiel aus, weil wir alle uns gegenüber dieser Herausforderung nicht allzu viel zutrauen und zumuten wollen — von Ausnahmen, die die Regel bestätigen, abgesehen. Im Bundestag weiß man: Die Wählerschaft mag das Thema nicht.

Da wird den Parteien oft vorgeworfen, sie ignorierten die Sorgen des Volkes. Das stimmt nicht immer. Die Parteien haben 2014/15 eben nicht das getan, was hätte getan werden müssen. Sie haben nicht weitsichtig gehandelt und geholfen, weil sie wussten, dass sie dafür keinen Beifall erhalten würden.