Kommentiert: Das Wise-Guys-Urteil

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Doch du kannst nicht alles haben! / Manches kann dir dieses Leben / eben einfach nicht geben. / Du kannst nicht alles haben, / aber ganz gelegentlich / scheint die Sonne auch für dich!“ Weder singen die Karlsruher Verfassungsrichter, noch dichten sie. Deshalb klingt ihr gestriges Urteil nüchterner als der Song der Wise Guys; die höchstrichterliche Entscheidung ist für die klagenden Lehrer ernüchternd.

Aber dieser Refrain bringt zumindest in seinen ersten Zeilen die Meinung des Bundesverfassungsgerichts ganz gut auf den Punkt. Denn es ist schon erstaunlich, dass die aufs Streikrecht pochenden Kläger sowie die sie unterstützenden Gewerkschaften davon ausgehen, dass Beamte sich noch ein paar Rosinen aus dem Kuchen picken können, und glauben, alles haben zu müssen: ihren privilegierten Status und das Streikrecht.

Mit dem Schluss ihres Refrains treffen die Wise Guys die Situation allerdings nicht mehr so genau. Denn die Sonne strahlt für Beamte mehr als gelegentlich: Sie werden gut bezahlt, sind unkündbar und erhalten eine Altersversorgung, von der selbst leitende Angestellte nur träumen können. Wer auf das lebenslange Treue- und Fürsorgeverhältnis zwischen Staat und Staatsdienern Wert legt, kann sich aber nicht nur dessen angenehmen Seiten aussuchen.

Die Begründung der Karlsruher Richter ist nachvollziehbar. Ist das deutsche Berufsbeamtentum in seiner heutigen Form notwendig oder nicht? Egal, wie man es sieht, Beamte haben dafür zu sorgen, dass der Staat in seinen wichtigsten Aufgaben jederzeit funktioniert: Sicherheit, Schulwesen, Feuerwehr, Rechtsprechung . . . Die von Gewerkschaften favorisierte Unterscheidung zwischen Beamten mit hoheitlichen Aufgaben und solchen, die sich einen Streik leisten könnten, wäre nicht praktikabel.

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