Kommentar zur großen Koalition: Ein Ende auf Raten

Kommentar zur großen Koalition : Ein Ende auf Raten

So oft, wie die Parteivorsitzenden betonen müssen, dass sie die große Koalition fortsetzen wollen, so dramatisch ist es tatsächlich um das Bündnis bestellt. Denn eigentlich ist es ja eine Selbstverständlichkeit, dass eine vor wenigen Monaten geschlossene Koalition weiterhin Bestand hat.

Doch in dieser großen Koalition gelten andere Gesetze. Die Sozialdemokraten werden eigentlich nur noch von ihren verheerenden Umfragewerten davon abgehalten, das ungeliebte Bündnis platzen zu lassen. Gute Gründe für ein Aus gab es seit Start der dritten großen Koalition unter Merkel reichlich – allein die Auseinandersetzungen um die Flüchtlingspolitik und der Umgang mit der Affäre Maaßen. Doch die SPD ist selbst so fragil, dass ein Ende der Regierung auch die gesamte Partei implodieren lassen könnte.

Der Union geht es nicht viel besser, wenn auch noch auf höherem Niveau. Ob die Regierung Merkel die Chance hat, noch einmal Tritt zu fassen, wird sich Mitte Dezember entscheiden. Dann hat die CDU eine neue Führungsspitze, und die SPD will ihre Bedingungen für den Fortbestand der großen Koalition nennen. In eben dieser Phase soll sich auch das Schicksal von CSU-Chef und Innenminister Horst Seehofer entscheiden. Im Advent kann also alles passieren – bis hin zu einem dramatischen Regierungsbruch mit raschen Neuwahlen.

Rational aber wäre es, sich eine solche Bescherung zu ersparen und die Koalition zumindest bis zu den Europawahlen weiterzuführen. Die entscheidende Frage wird sein, ob Union und SPD dafür noch die Kraft haben.

Merkel ist es gelungen, ihren Abschied vom Parteivorsitz selbstbestimmt und in Würde einzuleiten. Wann und wie ihre Kanzlerschaft endet, hat sie nicht mehr in der Hand.

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