Kommentar zu Merkels Europa-Rede

Kommentar zu Merkels Europa-Rede : Attacke statt Vermächtnis

Amtsmüde? Lustlos? Das Europäische Parlament bekam am Dienstag eine Bundeskanzlerin im Attacke-Modus zu sehen.

Einige hatten mit eigenartiger Lust an einer Kanzlerinnen-Entmachtung offenbar schon geglaubt, die Regierungschefin werde hier in Straßburg ihr europapolitisches Vermächtnis oder Erbe präsentieren. Doch davon konnte keine Rede sein. Angela Merkel trat überzeugt und überzeugend auf, selbstsicher wie nicht wirklich oft in der jüngeren Vergangenheit. Das tat – über ein Jahr nach der Rede des französischen Staatspräsidenten vor den Studenten der Pariser Sorbonne – einfach nur gut. Vor allem, weil Merkel kein Blatt vor den Mund nahm, sondern benannte, was schiefläuft und aussprach, wer wofür die Verantwortung trägt.

Schuldige benennen

Nein, das wurde nicht plump, sondern eingebettet in eine wohltuende Lektion über den Sinn von Solidarität, die Bedeutung vom Zusammenstehen und der Verpflichtung des Einzelnen für eine Gemeinschaft – und umgekehrt. Bei allem Respekt, den die Mitgliedstaaten sich gegenseitig entgegenbringen sollen und müssen – im Angesicht der Europawahlen war es auch einmal wichtig, diejenigen an den Pranger zu stellen, die Rechtsstaatlichkeit und Demokratie beschädigen. Genauso wie diejenigen, die alle Stabilitätsregeln brechen, die ihre Amtsvorgänger unterzeichnet haben. Oder jene, die mit ihrer egoistischen „America first“-Politik bisherige Partner allein lassen.

Diese EU durchschreitet gerade Höhen und Tiefen, die aber zusammenwirken und sich auszuwirken beginnen. Das Erleben der Feierlichkeiten und Botschaften zum 100. Jahrestag des Kriegsendes hat viele tief beeindruckt zurückgelassen. Der Brexit-Schock ist noch immer nicht überwunden. Die Abkehr der USA – all das sind Momentaufnahmen, die in der Summe dazu führen, dass sich die Union auf ihre eigenen Stärken besinnt. Dass Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron schon vor einem Jahr offen darüber nachdachte, eine Gemeinschaft mit unterschiedlichen Integrationsgeschwindigkeiten zuzulassen, müsste eigentlich jeden beunruhigen, der glaubt, er könne mit seinen nationalen Eigenheiten die Gemeinschaft ausbremsen. Merkels Appell setzte am Dienstag genau dort an: Keine Depression mehr, kein Abheben in irgendwelche historisch-philosophischen Gedankengänge, sondern konkrete Herausforderungen benennen, angehen und lösen. „Europa muss dort handeln wo es gebraucht wird“, sagte Merkel im EU-Parlament. Das ist ganz ohne Zweifel die richtige Richtung.

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